201730832025-06-24T23:52:30Z34;1211;15Mo.5MotionFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2017-03-08T00:00:00Z5050071BekämpftNR1NationalratN2017-06-16T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2017-09-20T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2018-02-28T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2019-03-20T00:00:00ZAbschreibung153Normal2019-03-20T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.049.03NormalSR2StänderatS2019-06-04T00:00:00ZAbschreibung153Normal2019-06-04T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.049.0+2017-05-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0WBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS12017-09-29T00:00:00ZSR2StänderatS2619m1153Noser RuediNoserFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionde5012EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2017-03-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-09-20T00:00:0011Motion an 2. Rat2018-02-28T00:00:0026Angenommen2019-06-04T00:00:00229Erledigt2018-02-28T00:00:00Z505012deNR1NationalratN13003m4093Glättli BalthasarGlättlicontrovert3076m4162Grüter FranzGrütercontrovertFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor3070m4190Dobler MarcelDobler Marcelspeaker17.3083229Erledigt0true06Begründung<p>Ziel des künftigen E-ID-Gesetzes ist es, aufgrund der Erfahrungen mit der Suisse ID und der Fallbeispiele im europäischen Umfeld die elektronische Identität in einer Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und privaten Akteuren zu implementieren. Die Schweiz geht dabei neue Wege, ist aber gleichzeitig kein Vorreiter, da bereits viele Staaten eine elektronische Identität für ihre Bürger eingeführt haben. Ein Blick auf diese Staaten beweist, dass das Potenzial einer elektronischen Identität für den Bürokratieabbau enorm ist. So wurden z. B. im Fall von Estland Kosteneinsparungen von 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts realisiert.</p><p>Aus diesem Grund ist es entscheidend, dass der Bundesrat diesem Projekt die notwendige Priorität einräumt. Das bedingt eine zeitnahe Umsetzung und die Sicherstellung der Finanzierung der verwaltungsinternen Implementierung. Damit eine solche Lösung auch einen effektiven Nutzen bringt, sind die Interoperabilität der Systeme und deren vielseitige Einsetzbarkeit absolut zentral. Dafür soll der Bund die notwendigen Voraussetzungen z. B. über offene Schnittstellen zum Identitätsverbund Schweiz schaffen. Der Bundesrat muss zudem seine Kontrollfunktion wahrnehmen, damit die Dienstleistungsanbieter die Sicherheit der E-ID-Anwendungen jederzeit gemäss den entsprechenden Standards erfüllen. Mit der Umsetzung dieser Forderungen wird der Weg für eine flächendeckende und vielseitige Nutzung in der Bevölkerung geebnet. Denn eine elektronische Identität für die Galerie muss verhindert werden.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in der Erarbeitung des E-ID-Gesetzes folgende Forderungen einfliessen zu lassen, um für alle natürlichen Personen und privaten Unternehmen die landesweite Vernetzung, Nutzung und rasche Implementierung der elektronischen Identität (E-ID) sicherzustellen:</p><p>1. Interoperabilität:</p><p>Der Bund gewährleistet mit der geeigneten Infrastruktur die Interoperabilität bzw. Verbindung der Schnittstellen zwischen den föderalen Ebenen, der EU und dem sich bereits in Arbeit befindenden Identitätsverbund Schweiz (IDV).</p><p>2. Sicherheit:</p><p>Der Bund muss die Sicherheitsstandards für die Dienstleistungsanbieter definieren und seine Rolle als Kontrollinstanz wahrnehmen.</p><p>3. Priorisierung:</p><p>Aufgrund der hohen Relevanz des Projektes muss die Umsetzung zeitnah und mit entsprechender Priorität in Angriff genommen werden. Dies bedingt auch eine sichere Finanzierung der Vorleistungen in der Verwaltung.</p>1Titel des GeschäftesDigitalisierung. Eine elektronische Identität für den landesweiten Bürokratieabbau