201730862023-07-28T05:01:58Z48;28Po.6Postulat2777f4069Feri YvonneFeri YvonneFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2017-03-09T00:00:00Z5050073NormalNR1NationalratN2019-03-05T00:00:00ZAblehnung22-2017-05-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2017-03-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2019-03-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2601f1156Heim BeaHeimcosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign3077m4196Guldimann TimGuldimanncosign3094f4199Seiler Graf PriskaSeiler Grafcosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign2777f4069Feri YvonneFeri YvonneFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor17.3086229Erledigt006Begründung<p>In der ganzen Schweiz finden jährlich mehrere grössere oder kleinere Flugshows in verschiedensten Regionen statt. Sie sind sehr beliebt beim Publikum, und viele sind ein lukratives Geschäft. Regelmässig kommt es dabei aber leider zu Unregelmässigkeiten oder gar Unfällen (wie beispielsweise Ramstein, Dittingen/BL, Bayern und viele mehr). Diese Anlässe stellen nicht nur für Piloten und Passagiere ein Risiko dar. Selbst Zuschauerinnen und Zuschauer sind gefährdet. Der aus Flugshows resultierende Lärm ist für Mensch und Tier störend und belastet die Umwelt. </p><p>Flugshows sind einerseits ein Geschäft, anderseits generieren sie hohe Kosten für den Steuerzahler, insbesondere bei Unfällen. </p><p>In der Prüfung durch den Bundesrat soll aufgezeigt werden, ob die Bewilligungspraxis angepasst werden müsste und nur noch im Ausnahmefall für spezielle Anlässe Bewilligungen zu erteilen wären. </p>14Antwort BR / Büro<p>Für die Durchführung von Flugveranstaltungen gelten in der Schweiz strenge Anforderungen. Im Sicherheitsbereich basieren diese auf international anerkannten Vorgaben, welche nach Erkenntnissen aus schwerwiegenden Unfällen oder Vorfällen wie beispielsweise in Ramstein angepasst werden. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) setzt diese Vorgaben in seinen Bewilligungen mit Auflagen gemäss Artikel 89 der Luftfahrtverordnung (SR 748.01) durch. Für militärische Veranstaltungen gilt die Weisung des VBS über die Teilnahme von Militärluftfahrzeugen an öffentlichen Flugveranstaltungen und besonderen Anlässen. Im Umweltbereich stützen sich die Anforderungen auf das schweizerische Umweltrecht.</p><p>Organisatoren einer öffentlichen zivilen Flugveranstaltung müssen dem Bazl im Vorfeld umfangreiche Unterlagen einreichen. Diese geben Auskunft über Ort und Zeitpunkt, Veranstalter, verantwortliche Leitung, Organisationsplan, Programm und die für die Veranstaltung vorgesehenen Sicherheitsvorkehrungen. Das Bazl prüft die Unterlagen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden und (bei Veranstaltungen ausserhalb von Flugplätzen) mit den Kantonen, der Luftwaffe sowie bei grossen Veranstaltungen mit dem Bundesamt für Umwelt (Bafu) nach standardisierten Kriterien. Bei positiver Gesamteinschätzung erteilt das Bazl die Bewilligung. Dabei setzt es die aus Sicherheits- und Umweltgründen nötigen Bedingungen und Auflagen fest und überprüft das Vorhandensein einer Veranstalterhaftpflichtversicherung. Die Einhaltung der Bedingungen und Auflagen wird überwacht und durchgesetzt, bei grösseren Veranstaltungen befindet sich das Bazl zu diesem Zweck regelmässig direkt vor Ort.</p><p>Für militärische Flugvorführungen mit Jet-Flugzeugen hat der Veranstalter die behördliche Zustimmung aller an den Flugplatz anstossenden Gemeinden beizubringen. Zudem muss er die Bevölkerung der betroffenen Gegend in geeigneter Form über den zu erwartenden Fluglärm orientieren.</p><p>Die Bewilligung von zivilen als auch militärischen Flugveranstaltungen unterliegt also strengen Sicherheits- und Umweltanforderungen. Der Bundesrat erachtet daher eine Anpassung der Bewilligungspraxis als unnötig und ein generelles Verbot von Flugveranstaltungen als unverhältnismässig. Diese Haltung wurde bereits in der Stellungnahme des Bundesrates auf die Motion 07.3642 vom 7. Dezember 2007 vertreten.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat zu prüfen, Flugshows (militärische wie auch kommerzielle und private) einzuschränken oder zu verbieten respektive ob die Bewilligungspraxis angepasst werden müsste.</p>1Titel des GeschäftesÜberprüfung der Bewilligungspraxis bei Flugshows