201733792023-07-28T04:32:55Z48Ip.8Interpellation2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2017-06-01T00:00:00Z5050093NormalNR1NationalratN2017-09-29T00:00:00ZErledigt302017-08-16T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2017-06-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-09-29T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2771m4063Müller-Altermatt StefanMüller-Altermattcosign2792m4076Hadorn PhilippHadorncosign3080m4164Imark ChristianImarkcosign2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor17.3379229Erledigt006Begründung<p>Der Bundesrat hat den Ausbau der Strecke Härkingen-Luterbach der A1 auf sechs Spuren beschlossen; das Ausführungsprojekt soll im November 2017 öffentlich aufgelegt werden. Aufgrund der Frequenzen ist es zweifellos gerechtfertigt, diesen Ausbau als logische Fortsetzung auch für die weiterführende Strecke Luterbach-Schönbühl vorzusehen. Bei Stausituationen beispielsweise auf der Strecke Kriegstetten-Subingen-Deitingen belastet jeweils ein massiver Ausweichverkehr die Gemeinden entlang der Ausweichroute. Ausbauvorhaben, Sanierungs- und intensivierte Unterhaltsarbeiten sind die Folge - notabene zulasten der Gemeinden und des Kantons Solothurn, welche diesen Mehrverkehr ab der Nationalstrasse zu übernehmen haben. Die Problematik wird verschärft durch die vorgesehene Sanierung der Strecke Kantonsgrenze Bern/Solothurn-Alchenflüh. Das Pilotprojekt einer Pannenstreifen-Umnutzung während der Verkehrsspitzen auf der Strecke Morges-Ecublens ist offenbar erfolgreich verlaufen, sodass das Modell für andere Nationalstrassenabschnitte übernommen werden kann. Die Strecke Luterbach-Schönbühl als Ganze oder zumindest in Teilen drängt sich hiefür geradezu auf.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Ja. Der Bundesrat teilt die Meinung, wonach es sich beim Abschnitt Luterbach-Schönbühl der A1 um einen absehbaren Engpass handelt, der ausgebaut werden muss. Der Abschnitt Kirchberg-Schönbühl (der Strecke Luterbach-Schönbühl) ist bereits im Programm zur Engpassbeseitigung (Modul 3) enthalten. Was den östlichen Abschnitt Kirchberg-Luterbach betrifft, wird der Bundesrat dem Parlament, wie in der Vorlage zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds vorgesehen, im Rahmen des strategischen Entwicklungsprogramms (Step 2018) einen Vorschlag unterbreiten. Die entsprechende Vorlage wird der Bundesrat voraussichtlich Anfang 2018 in die Vernehmlassung schicken.</p><p>2. Derzeit lässt sich nicht sagen, ob eine Pannenstreifen-Umnutzung (PUN) als Übergangslösung gewählt werden soll, da eine PUN nicht immer und überall eine geeignete Lösung darstellt; dies vor allem dann nicht, wenn sie sich über mehrere Anschlüsse erstrecken würde und entsprechend dieselben Verfahren zu durchlaufen hätte wie ein Sechs-Spur-Ausbau. Zudem ist die Realisierung einer PUN nur dann sinnvoll, wenn sich die getätigten Investitionen bis zur Realisierung eines Sechs-Spur-Ausbaus auch finanziell rechtfertigen lassen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Ist er auch der Meinung, dass es sich beim Abschnitt Luterbach-Schönbühl der A1 um einen Engpass handelt, der im Anschluss an den Sechs-Spur-Ausbau des Abschnittes Härkingen-Luterbach ebenfalls entsprechend ausgebaut werden soll?</p><p>2. Ist er bereit, als Übergangslösung bis zur Fortführung des Sechs-Spur-Ausbaus auf der Strecke Luterbach-Schönbühl eine Pannenstreifen-Umnutzung vorzusehen?</p>1Titel des GeschäftesPannenstreifenumnutzung auch auf der Strecke Luterbach-Schönbühl der A1