201736282025-06-24T23:34:22Z34;04Po.6PostulatKVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2017-07-04T00:00:00Z5050103NormalNR1NationalratN2017-09-11T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2019-06-18T00:00:00ZAbschreibung153Normal2019-06-18T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 19.006.0+2017-08-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN12017-07-04T00:00:00ZNR1NationalratN2786m4083Grossen JürgGrossen JürgFraktion GLGL137Grünliberale FraktiondeNR1NationalratN3063m4157Bühler ManfredBühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteifr5010UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2017-07-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-09-11T00:00:0026Angenommen2019-06-18T00:00:00229Erledigt2017-09-11T00:00:00Z505010deNR1NationalratN1KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN1author17.3628229Erledigt006Begründung<p>Unsere Kommissionsmotion 17.3010 bezüglich Reduktion bei den Spartensendern im Radiobereich hat viele Diskussionen ausgelöst, was in der aktuellen medienpolitischen Debatte zu begrüssen ist. Nach nochmaliger Diskussion in der Kommission erachtet es die Kommission als zielführender, zum jetzigen Zeitpunkt nicht einzelne Sender abzuschaffen, sondern im Rahmen einer Gesamtschau und im Hinblick auf die neue SRG-Konzession die Anzahl Sender, die zur Erfüllung des Service- public-Auftrags nötig sind, zu überprüfen. Aus diesem Grund ziehen wir die Motion 17.3010 zurück und reichen dieses Kommissionspostulat ein. </p><p>Bei der Erteilung der neuen SRG-Konzession soll Artikel 3, "Programmqualität", der heutigen SRG-Konzession Rechnung getragen werden: Die SRG stellt die Unverwechselbarkeit ihrer Programme sicher und unterscheidet sich damit von kommerziell ausgerichteten Veranstaltern.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das geplante Gesetz über elektronische Medien soll das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 24. März 2006 (RTVG; SR 784.40) ablösen und entsprechend neue Rahmenbedingungen für die schweizerische Medienlandschaft schaffen. Das Resultat dieses Revisionsvorhabens wird nicht ohne Folgen auf die SRG-Konzession bleiben. Der Bundesrat wird bei der anschliessenden Überarbeitung der SRG-Konzession die im Postulat geforderte Gesamtschau und Überprüfung vornehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Erteilung der neuen SRG-Konzession darzulegen, wie der Service-public-Auftrag mit weniger Radio- und Fernsehsendern erfüllt werden kann. </p><p>Dabei ist Artikel 3 der SRG-Konzession bezüglich Programmqualität Rechnung zu tragen. </p><p>Eine Minderheit (Ammann, Amherd, Candinas, Graf-Litscher, Hardegger, Maire, Reynard, Rytz Regula) beantragt, das Kommissionspostulat abzulehnen.</p>1Titel des GeschäftesÜberprüfung der Anzahl SRG-Sender