201751042023-07-28T04:50:12Z10;421Fra.14Fragestunde. Frage2758m4053Aeschi ThomasAeschiFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2017-03-01T00:00:00Z5050072017-03-06T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2017-03-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-03-06T00:00:00229Erledigtde2758m4053Aeschi ThomasAeschiFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor17.5104229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>In den "Schlussfolgerungen des EU-Rates zu den Beziehungen der EU zur Eidgenossenschaft" vom 28. Februar 2017 sieht die EU die Schweiz als Teil ihres Binnenmarktes. Bei der Annahme der Motion der SVP-Fraktion 13.4117 am 24. September 2015 hielten die eidgenössischen Räte fest, dass "die Schweiz nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes" ist "und auch nicht die Absicht" hat, "dies zu werden".</p><p>Ist der Bundesrat bereit, diesen parlamentarischen Beschluss nochmals der EU mitzuteilen, da die EU die Schweiz offensichtlich nicht verstanden hat?</p>1Titel des GeschäftesDie Schweiz ist nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes