201752592023-07-28T04:21:52Z1216;1236;08Fra.14Fragestunde. Frage3060m4182Béglé ClaudeBégléFraktion CM-E3CVP-FraktionauthorNR1NationalratN2017-05-31T00:00:00Z5050092017-06-06T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2017-05-31T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-06T00:00:00229Erledigtde3060m4182Béglé ClaudeBégléFraktion CM-E3CVP-Fraktionauthor17.5259229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Präsident Erdogan hat es geschafft, seine Verfassungsreform durchzubringen, wenn auch nur ganz knapp. Das Präsidialsystem in der Türkei wird dadurch weiter gestärkt. Angesichts dieses Pyrrhussiegs und angesichts der aktuellen Lage in Syrien stellen sich folgende Fragen:</p><p>- Welchen Einfluss haben diese Entwicklungen nach Meinung des Bundesrates auf die Haltung der Türkei?</p><p>- Werden die Hardliner in der Türkei noch an Macht gewinnen, oder wird die Türkei eher nach einer ausgewogenen Lösung suchen?</p><p>- Wie geht es in der Frage der Todesstrafe voran?</p>1Titel des GeschäftesWie entwickelt sich die Lage in der Türkei?