201753122023-07-28T04:35:03Z2836Fra.14Fragestunde. Frage3110m4209Bigler Hans-UlrichBiglerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2017-06-07T00:00:00Z5050090EDI4Departement des Innerntrue2017-06-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-12T00:00:00229Erledigtde3110m4209Bigler Hans-UlrichBiglerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor17.5312229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die AHV-Erhöhungen der Altersvorsorge 2020 führen bei Bezügern von Ergänzungsleistungen meistens zu entsprechenden Kürzungen der Ergänzungsleistungen. Da die AHV im Gegensatz zu den Ergänzungsleistungen besteuert wird, führt dies trotz Nullsummenspiel zu einer Verschlechterung.</p><p>- Für wie viele Bezüger von Ergänzungsleistungen verschlechtert sich die Situation, wenn man Steuern, Prämienverbilligung, Billag-Befreiung usw. berücksichtigt?</p><p>- Wie verhält es sich bezüglich Mindestgarantie, wenn die laufende Reform der Ergänzungsleistungen gemäss Bundesrat verabschiedet wird?</p><p>- Welche sozialen Folgen hätten die Kürzungen?</p>1Titel des GeschäftesAltersvorsorge 2020 und Ergänzungsleistungen