201753162023-07-28T04:32:14Z08;34;1236Fra.14Fragestunde. Frage2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2017-06-07T00:00:00Z5050092017-06-12T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2017-06-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-12T00:00:00229Erledigtde2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor17.5316229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Auf Druck des türkischen Präsidenten Erdogan hat die Eutelsat SA die Verbreitung des kurdischen Senders MedNûcê TV gestoppt. Das Pariser Handelsgericht hat am 26. November 2016 geurteilt, dass der Entscheid der Eutelsat SA rechtswidrig sei und dass sie den Sender wieder in ihr Angebot aufnehmen müsse. Doch stellt die Eutelsat SA dem kurdischen Sender neue Bedingungen, die für diesen inakzeptabel sind. Damit findet die von Erdogan verlangte Zensurierung de facto eine Fortsetzung.</p><p>Wie beurteilt der Bundesrat diese Zensurierung eines kurdischen Senders?</p>1Titel des GeschäftesEutelsat. Zensurierung eines kurdischen Senders auf Verlangen Erdogans (1)