201840112023-07-28T03:18:25Z04;09Ip.8Interpellation3013m4098Keller PeterKeller PeterFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2018-09-28T00:00:00Z5050143NormalNR1NationalratN2018-12-14T00:00:00ZErledigt302018-11-14T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2018-09-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-12-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13013m4098Keller PeterKeller PeterFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor18.4011229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:</p><p>1. Der Bericht einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) kann nicht nachträglich revidiert werden. Der PUK-Bericht von 1990 wurde anhand des damals bekannten Sachverhalts im damaligen politischen Kontext erstellt. Er kann heute als historische Quelle gesehen werden.</p><p>2. Der Bundesrat achtet die in Artikel 20 der Bundesverfassung garantierte Freiheit der Wissenschaft und der wissenschaftlichen Forschung. Eine Diskussion der genannten Thesen steht allen Interessierten offen; den Zugang zu historischen Quellen beim Bundesarchiv regelt das Bundesgesetz über die Archivierung (BGA). Ausserdem besteht die Möglichkeit, beim Schweizerischen Nationalfonds ein Gesuch um Förderung eines Forschungsprojekts einzugeben.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Dieses Jahr ist mit "Widerstandsvorbereitungen für den Besetzungsfall. Die Schweiz im Kalten Krieg" eine Dissertation erschienen, die die Geheimbereiche P-26 und P-27 neu wissenschaftlich beleuchtet und in der Folge neu bewertet. Sie nimmt letztlich eine wissenschaftliche Widerlegung des parlamentarischen Untersuchungsberichtes (PUK EMD) von 1990 vor. </p><p>In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Muss der parlamentarische Untersuchungsbericht EMD von 1990 wegen der neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse revidiert werden?</p><p>2. Würde der Bundesrat eine aktualisierte wissenschaftliche Gegenüberstellung der beiden Thesen (illegale Geheimarmee vs. legitimierte Widerstandsorganisation) begrüssen und ein entsprechendes Forschungsprojekt unterstützen?</p>1Titel des GeschäftesMuss die Beurteilung der Geheimbereiche P-26 und P-27 neu geschrieben werden?