201841702023-07-28T03:08:26Z09;32Mo.5Motion3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2018-12-11T00:00:00Z5050155AdmNR1NationalratN2019-09-19T00:00:00ZZurückgezogen17-2019-02-27T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2018-12-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2019-09-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2735m4008Landolt MartinLandoltcosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2690m3887Heer AlfredHeercosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2752m4046Quadri LorenzoQuadricosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign2763m4061Hardegger ThomasHardeggercosign2761m4054Vitali AlbertVitalicosign2766f4060Schneeberger DanielaSchneebergercosign2758m4053Aeschi ThomasAeschicosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign2773f4073Pantani RobertaPantanicosign2772m4067Brand HeinzBrandcosign2781f4065Umbricht Pieren NadjaUmbricht Pierencosign2784m4084Pezzatti BrunoPezzatticosign2789m4077Feller OlivierFellercosign3012m4097Müller LeoMüller Leocosign3003m4093Glättli BalthasarGlättlicosign3013m4098Keller PeterKeller Petercosign3002m4103Hausammann MarkusHausammanncosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign3030m4125Rutz GregorRutz Gregorcosign3005m4110Egloff HansEgloffcosign3021m4114Knecht HansjörgKnechtcosign3025m4120Romano MarcoRomanocosign3029m4124Schilliger PeterSchilligercosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign2323m214Stamm LuziStammcosign3039m4137Golay RogerGolay Rogercosign3033f4129Herzog VerenaHerzog Verenacosign3037m4135Clottu RaymondClottucosign3046m4144Matter ThomasMatter Thomascosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2750m4042Frehner SebastianFrehnercosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2147m173Reimann MaximilianReimann Maximiliancosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2618m1111Müri FelixMüricosign3055m4154Addor Jean-LucAddorcosign3063m4157Bühler ManfredBühlercosign3064m4158Burgherr ThomasBurgherrcosign3069m4160Dettling MarcelDettlingcosign3074m4161Glarner AndreasGlarnercosign3076m4162Grüter FranzGrütercosign3080m4164Imark ChristianImarkcosign3081f4165Keller-Inhelder BarbaraKeller-Inheldercosign3090m4169Page Pierre-AndréPagecosign3091m4170Ruppen FranzRuppencosign3092m4172Salzmann WernerSalzmanncosign3095f4173Sollberger SandraSollbergercosign3096f4174Steinemann BarbaraSteinemanncosign3097m4175Tuena MauroTuenacosign3098m4176Vogt Hans-UeliVogtcosign3099m4177Walliser BrunoWallisercosign3101m4178Zanetti ClaudioZanetti Claudiocosign3075f4181Gmür-Schönenberger AndreaGmür-Schönenbergercosign3065m4189Burkart ThierryBurkartcosign3070m4190Dobler MarcelDobler Marcelcosign3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslincosign3110m4209Bigler Hans-UlrichBiglercosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign3113m4212Egger ThomasEgger Thomascosign3116m4215Brunner HansjörgBrunner Hansjörgcosign3117f4216Gutjahr DianaGutjahrcosign3118m4217Cattaneo RoccoCattaneocosign3123m4222Paganini NicolòPaganinicosign3126m4225Kutter PhilippKuttercosign3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor18.4170229Erledigt006Begründung<p>Mit der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) gibt es künftig nur noch zwei RS-Starts pro Jahr. Gleichzeitig wurde der Beginn der Sommer-Rekrutenschule vorverschoben. Der Termin für den Beginn der Sommer-RS wurde dabei nicht auf die Bedürfnisse der Berufsbildung abgestimmt. Die Sommer-RS soll just zu dem Zeitpunkt beginnen, an dem die Auszubildenden auf der Zielgeraden ihrer Berufslehre und in der Erfüllung ihres Arbeitsvertrages stehen.</p><p>Wenn sie den Betrieb aufgrund des vorverschobenen RS-Starts zwei bis vier Wochen vor der Beendigung des Lehrvertrages verlassen müssen, gehen sowohl den Auszubildenden als auch den ausbildenden Betrieben wertvolle Ausbildungs- und Einsatzzeiten verloren. Das macht die Berufslehre weniger attraktiv. Diese Situation ist ärgerlich, weil etwa 80 Prozent der angehenden Rekruten einen Berufsbildungsabschluss vorweisen.</p><p>Dass Lösungen möglich sind, zeigt die Praxis der Armee. Sie hat mit den Hochschulen unter anderem einen Vertrag zur Koordinierung des Zeitpunkts des RS-Endes abgeschlossen.</p><p>Es ist zwar kaum verständlich, warum die Armee der Meinung ist, ihr Kader bestehe alleine aus Hochschülern, denen sich Berufsleute zu unterordnen haben. Aber trotzdem zeigt dieser Vertrag auf, dass die Armee in der Lage ist, auf gewisse Bedürfnisse einzugehen.</p><p>Ähnlich könnte sie auf die Bedürfnisse der grössten Gruppe von Rekruten, also jener mit Berufsbildungsabschluss, eingehen. Nicht nur haben die Wirtschaftsverbände auf diesen Koordinationsbedarf aufmerksam gemacht, sondern es fanden schon diverse Gespräche mit dem VBS statt. Diese Gespräche führten zum Ergebnis, dass eine parlamentarische Absicherung der Koordination die korrekteste Vorgehensweise ist.</p>14Antwort BR / Büro<p>Mit der Einführung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) ab 1. Januar 2018 startet die Sommer-Rekrutenschule jeweils in der Kalenderwoche 26 und damit lediglich eine Woche früher als bis anhin. Die Lehrabschlussprüfungen finden grossmehrheitlich in den Kalenderwochen 23 bis 25 statt. Damit hat das Gros der Rekruten, welche eine Berufsbildung gewählt haben, zum Zeitpunkt des Starts der Sommer-Rekrutenschule die Lehrabschlussprüfung bereits absolviert. Diejenigen, die dies noch tun müssen, erhalten hierfür in jedem Fall militärischen Urlaub. Dasselbe gilt auch hinsichtlich Lehrabschlussfeiern.</p><p>Die Harmonisierung der militärischen Ausbildung mit der zivilen Aus- und Weiterbildung und dem Berufsleben der Armeeangehörigen ist ein wichtiges Anliegen von Bundesrat und Armee. Bei der Ausgestaltung des militärischen Ausbildungs-Zeitplans ging es dem Bundesrat darum, das bestmögliche Gleichgewicht zwischen den Ausbildungsbedürfnissen der Armee und den Bedürfnissen der Arbeitgeber- und Bildungslandschaft zu finden.</p><p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Lehrverhältnisse über das Datum der Lehrabschlussprüfung hinaus dauern und mit der gewählten Regelung nicht in allen Fällen abgeschlossen sind. Er hatte aber zu keiner Zeit Anzeichen, dass der Zeitpunkt des Starts der Sommer-Rekrutenschule von Arbeitgeberverbänden kritisiert oder gar infrage gestellt worden wäre. Eine Vielzahl von Interessenvertretern wurde im Rahmen der Erarbeitung der Ausbildungskonzeption zur WEA begrüsst. Der Bundesrat hält dazu fest, dass die WEA im Parlament grossmehrheitlich angenommen wurde. Eine Verschiebung der Sommer-Rekrutenschule ist somit nicht angezeigt.</p><p>Bei der vom Motionär erwähnten Vereinbarung für die Kader handelt es sich um eine Vereinbarung mit Swissuniversities, das heisst den Schweizer Universitäten, Fachhochschulen, pädagogischen Hochschulen und den höheren Fachschulen. Diese Vereinbarung gilt nicht nur für alle Studierenden mit einer gymnasialen Matura, sondern auch für Berufsfachleute mit absolvierter Berufsmittelschule oder einem ähnlichen Abschluss, die als militärisches Kader in der Sommer-Rekrutenschule ihren Grad abverdienen. Sie ermöglicht ihnen, drei Wochen früher entlassen zu werden und, wenn sie ihr Studium direkt nach dem Dienst beginnen oder fortsetzen, kein Jahr zu verlieren. Diese Vereinbarung gilt aber nur für militärische Kader und nicht für Rekruten. Ziel der Vereinbarung ist es, Hindernisse auf dem Weg der Offiziere zu beseitigen und damit die Attraktivität der Funktion zu erhöhen.</p><p>Gemäss dem aktuellen Militärgesetz (MG; SR 510.10) können Militärdienstpflichtige die Rekrutenschule frühestens ab Beginn des 19. Altersjahres und spätestens in dem Jahr, in dem sie das 25. Altersjahr vollenden, absolvieren. Die Stellungspflichtigen können zuhanden der Rekrutierungsorgane an einer Orientierungsveranstaltung unter anderem den Zeitpunkt angeben, ab dem sie die Rekrutenschule zu absolvieren wünschen. Mit diesem flexiblen Einstieg in die Rekrutenschule wird den Bedürfnissen der Bildungslandschaft bewusst Rechnung getragen.</p><p>Die militärische Grundausbildung der WEA findet nach der Meinung des Bundesrates zeitlich so statt, dass sowohl der Kalender der Berufsbildung als auch derjenige der Hochschullandschaft am wenigsten tangiert werden. Die Armee prüft aber momentan Lösungsmöglichkeiten, wie im Rahmen der aktuellen Rechtsordnung den Lehrbetrieben entgegengekommen werden kann.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen, um den Beginn der Sommer-Rekrutenschule auf das vertragliche Ende der Berufslehre abzustimmen.</p>1Titel des GeschäftesBeginn der Rekrutenschule auf den Berufslehrabschluss abstimmen