201853282023-07-28T03:35:53Z04;2831;28Fra.14Fragestunde. Frage3037m4135Clottu RaymondClottuFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00Z5050133NormalNR1NationalratN2018-06-11T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832018-06-11T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2018-06-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-06-11T00:00:00229Erledigtde3037m4135Clottu RaymondClottuFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor18.5328229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss Artikel 3 des Wappenschutzgesetzes zeigt die Schweizerfahne ein Schweizerkreuz in einem quadratischen Feld. Vorbehalten bleiben laut dem genannten Artikel einzig das Schifffahrtgesetz, das Luftfahrtgesetz und das Militärgesetz. Keine anderen Ausnahmen sind also möglich.</p><p>Hat der Bundesrat die Absicht zu verlangen, dass die vom Internationalen Olympischen Komitee verwendete Schweizerfahne an den nächsten Olympischen Spielen quadratisch ist?</p>1Titel des GeschäftesGesetzeswidrige Verwendung der Schweizerfahne durch das Internationale Olympische Komitee