201854972023-07-28T03:35:43Z08;34Fra.14Fragestunde. Frage2779f4066Quadranti RosmarieQuadrantiFraktion BDBD136Fraktion BDauthorNR1NationalratN2018-09-13T00:00:00Z5050143NormalNR1NationalratN2018-09-24T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832018-09-24T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2018-09-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-09-24T00:00:00229Erledigtde2779f4066Quadranti RosmarieQuadrantiFraktion BDBD136Fraktion BDauthor18.5497229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das EDA hat auf Bitte des WBF die chinesische Botschaft in Bern und über unsere Botschaft in Peking das chinesische Aussenministerium auf den Fall aufmerksam gemacht und die Erwartung geäussert, dass dem Journalisten als Teil der Mediendelegation die Einreise ermöglicht wird. Leider führten diese Interventionen nicht zum gewünschten Resultat. Der Bundesrat bedauert dies. Die Erteilung eines Visums liegt jedoch in der souveränen Kompetenz Chinas. Die Schweiz führt als eines von wenigen westlichen Ländern mit China einen bilateralen Dialog zu Menschenrechten. In diesem Format wird die Schweiz auch in Zukunft Themen wie Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit mit China besprechen.</p>5Eingereichter Text<p>Am 4. September 2018 teilte der Chefredaktor von "Le Temps" mit, dass einem Journalisten durch die chinesische Botschaft in Bern das Visa verweigert wurde. Er konnte - trotz Intervention seitens des Departementes - nicht an der Reise von Bundesrat Schneider-Ammann nach China teilnehmen. Das stellt eine klare Verletzung der Pressefreiheit dar.</p><p>Was unternimmt der Bundesrat, damit sich solches nicht wiederholt, und wie - auch wie vehement - will der Bundesrat auf diesen Vorfall reagieren?</p>1Titel des GeschäftesVisa-Verweigerung gegenüber einem Journalisten durch die chinesische Botschaft in Bern