1. Wie man dem öffentlich zugänglichen Vertrag von Lugano aus dem Jahre 1996 entnehmen kann, wurde der Anschluss Deutschlands an die Neat auf drei Strecken vereinbart. <\/p>
a. Rheintalstrecke Basel-Karlsruhe: Die Ausbauten sind durchgehend finanziert. Die Kapazitäten für den Güterverkehr werden schrittweise erhöht und tragen der Nachfragesteigerung im alpenquerenden Güterverkehr Rechnung. <\/p>
b. Gäubahn Zürich-Stuttgart: Die Ausbauprojekte wurden im Bundesverkehrswegeplan der Bundesrepublik Deutschland als vordringliche Massnahmen aufgenommen. Für den ersten Abschnitt Horb-Neckarhausen liegt die Plangenehmigung vor. <\/p>
c. Zürich-München: Im März dieses Jahres fand der Spatenstich für die durchgehende Elektrifizierung statt. Die Inbetriebnahme soll wie geplant im Dezember 2020 erfolgen.<\/p>
Mit Italien besteht eine Absichtserklärung aus dem Jahre 2012, die bis 2020 gilt. Derzeit laufen die Verhandlungen, diese zu aktualisieren und bis 2030 auszuweiten. <\/p>
2.\/3. Mit den unter Frage 1 genannten Massnahmen werden die Vereinbarungen eingehalten.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Die Schweiz hat mit dem Gotthard-Basistunnel ein Jahrhundertwerk vollendet. Wo steht der Bau der Anschlüsse in Italien und Deutschland?<\/p>
Deutschland hat sich mittels Staatsvertrag 1996 gegenüber der Schweiz verpflichtet, den Anschluss zu erstellen.<\/p>
1. Was wurde mit diesem Staatsvertrag genau vereinbart?<\/p>
2. Werden diese Vereinbarungen eingehalten?<\/p>
3. Wenn nicht, was unternimmt der Bundesrat?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Gotthard-Basistunnel. Anschlüsse in Deutschland und Italien"}],"title":"Gotthard-Basistunnel. Anschlüsse in Deutschland und Italien"}