201855372023-07-28T03:33:14Z08;48Fra.14Fragestunde. Frage2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger SylviaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2018-09-19T00:00:00Z5050143NormalNR1NationalratN2018-09-24T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832018-09-24T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2018-09-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-09-24T00:00:00229Erledigtde2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger SylviaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor18.5537229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Wie man dem öffentlich zugänglichen Vertrag von Lugano aus dem Jahre 1996 entnehmen kann, wurde der Anschluss Deutschlands an die Neat auf drei Strecken vereinbart. </p><p>a. Rheintalstrecke Basel-Karlsruhe: Die Ausbauten sind durchgehend finanziert. Die Kapazitäten für den Güterverkehr werden schrittweise erhöht und tragen der Nachfragesteigerung im alpenquerenden Güterverkehr Rechnung. </p><p>b. Gäubahn Zürich-Stuttgart: Die Ausbauprojekte wurden im Bundesverkehrswegeplan der Bundesrepublik Deutschland als vordringliche Massnahmen aufgenommen. Für den ersten Abschnitt Horb-Neckarhausen liegt die Plangenehmigung vor. </p><p>c. Zürich-München: Im März dieses Jahres fand der Spatenstich für die durchgehende Elektrifizierung statt. Die Inbetriebnahme soll wie geplant im Dezember 2020 erfolgen.</p><p>Mit Italien besteht eine Absichtserklärung aus dem Jahre 2012, die bis 2020 gilt. Derzeit laufen die Verhandlungen, diese zu aktualisieren und bis 2030 auszuweiten. </p><p>2./3. Mit den unter Frage 1 genannten Massnahmen werden die Vereinbarungen eingehalten.</p>5Eingereichter Text<p>Die Schweiz hat mit dem Gotthard-Basistunnel ein Jahrhundertwerk vollendet. Wo steht der Bau der Anschlüsse in Italien und Deutschland?</p><p>Deutschland hat sich mittels Staatsvertrag 1996 gegenüber der Schweiz verpflichtet, den Anschluss zu erstellen.</p><p>1. Was wurde mit diesem Staatsvertrag genau vereinbart?</p><p>2. Werden diese Vereinbarungen eingehalten?</p><p>3. Wenn nicht, was unternimmt der Bundesrat?</p>1Titel des GeschäftesGotthard-Basistunnel. Anschlüsse in Deutschland und Italien