201857132023-07-28T03:17:38Z08;24Fra.14Fragestunde. Frage2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2018-12-03T00:00:00Z5050153NormalNR1NationalratN2018-12-10T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832018-12-10T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2018-12-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-12-10T00:00:00229Erledigtde2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor18.5713229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Am 30. November 2018 hat der Bundesrat angekündigt, dass für den zukünftigen Rahmenkredit für die internationale Zusammenarbeit 2021-2024 ein ordentliches Vernehmlassungsverfahren durchgeführt werden wird. Auch der Rahmenkredit für die Agrarpolitik 2022-2025 und der Rahmenkredit zur Aufstockung des Fonds de Roulement zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus wurden in die Vernehmlassung geschickt. Dennoch war das bei anderen Rahmenkrediten nicht der Fall.</p><p>Wird in Zukunft für alle Rahmenkredite ein ordentliches Vernehmlassungsverfahren durchgeführt werden?</p>1Titel des GeschäftesOrdentliches Vernehmlassungsverfahren für Rahmenkredite