201935602023-07-28T02:28:00Z15;52Ip.8Interpellation3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider SchüttelFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2019-06-06T00:00:00Z5050182DiskussionNR1NationalratN2019-09-27T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2021-06-18T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322019-09-04T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2019-06-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-06-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2751m4045Pardini CorradoPardinicosign2763m4061Hardegger ThomasHardeggercosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3009f4109Piller Carrard ValériePiller Carrardcosign3604f4108Chevalley IsabelleChevalleycosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign3056m4180Ammann ThomasAmmanncosign3071f4195Fehlmann Rielle LaurenceFehlmann Riellecosign3104m4203Barrile AngeloBarrilecosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign3113m4212Egger ThomasEgger Thomascosign3120f4219Crottaz BrigitteCrottazcosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider SchüttelFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor19.3560229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1./2. Zurzeit ist eine Branchenvereinbarung zur Reduktion des Plastikverbrauchs in Kraft. Es handelt sich dabei um die Vereinbarung zwischen der Swiss Retail Federation und der Interessengemeinschaft Detailhandel Schweiz aus dem Jahr 2016 zur Verringerung des Verbrauchs von Einweg-Plastiksäcken. Diese Branchenvereinbarung ist Ergebnis der Motion de Buman "Stopp der Verschmutzung durch Wegwerf-Plastiksäcke" (10.3850), welche ein Verbot der Abgabe von Plastiksäcken forderte. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) wurde in die Verhandlungen einbezogen und hat Beobachterstatus in der Begleitkommission der Branchenvereinbarung.</p><p>3. Branchenvereinbarungen sind grundsätzlich ein sinnvolles Instrument für die Reduktion des Plastikverbrauchs und der Plastikeinträge in die Umwelt. Bei der Umsetzung der Postulate Munz "Aktionsplan zur Reduzierung von Plastikeinträgen in die Umwelt" (18.3496) und Thorens Goumaz "Wie kann künftig ein ökologischer, effizienter und wirtschaftlich rentabler Umgang mit Kunststoffen garantiert werden?" (18.3196) einerseits und im Rahmen der für Ende 2019 vorgesehenen Berichterstattung des Bundesrates zur grünen Wirtschaft andererseits sollen auch Branchenvereinbarungen im Sinne von Artikel 41a des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (SR 814.01) als Instrument für die Reduktion des Plastikverbrauchs geprüft und gegebenenfalls Anpassungen vorgeschlagen werden.</p><p>Im Nachgang zum Bericht des Bundesrates "Rückführung von verbrauchten Polyethylenfolien zur Wiederverwertung" (Erfüllung des Postulates 09.3600) wird gegenwärtig eine Vereinbarung zwischen Produzenten von Agrarfolien und den Verbrauchern zur Verbesserung des Recyclings diskutiert. Im November 2018 hat das UVEK mit Exponenten der Wirtschaft (Hersteller, Handel, Wissenschaft, Entsorger) in einem Workshop Möglichkeiten zur Reduktion von Plastik diskutiert. Das Bafu ist laufend in Kontakt mit den genannten Branchen, um Reduktionspotenziale auszuloten und zu initiieren.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat in verschiedenen Antworten zu parlamentarischen Vorstössen die Möglichkeit von Branchenvereinbarungen erwähnt (z. B. 18.5249, 18.5270). Deren Förderung durch Bund oder Kantone ist in Artikel 41a Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz ausdrücklich vorgesehen. Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie viele Branchenvereinbarungen zur Reduktion von Plastik (oder Ähnliches) bestehen, und wie viele davon werden vom Bund gefördert?</p><p>2. Wie viele dieser Vereinbarungen hat der Bund angestossen?</p><p>3. Sieht der Bundesrat Möglichkeiten zu weiteren Branchenvereinbarungen (z. B. Verzicht auf Verpackung mit Plastikfolien, Verzicht auf Plastik in Kosmetika oder entsprechende Produktedeklaration)? Ist er bereit, bei den entsprechenden Wirtschaftsverbänden vorstellig zu werden?</p>1Titel des GeschäftesBranchenvereinbarungen zur Reduktion von Plastik