201939422025-06-25T00:28:40Z04;2831;1236Po.6Postulat2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner PaulFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2019-06-21T00:00:00Z5050183NormalSR2StänderatS2019-09-12T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2022-06-09T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2022-06-09T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 22.006.0+2019-08-21T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0RK-SR25Kommission für Rechtsfragen SRRK-SRK25SR2StänderatS12019-06-21T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2019-06-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2019-09-12T00:00:0026Angenommen2022-06-09T00:00:00229Erledigt2019-09-12T00:00:00Z505019deSR2StänderatS12741m4026Comte RaphaëlComtecosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2694m3891Jositsch DanielJositschcosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner PaulFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor19.3942229Erledigt006Begründung<p>Im Jahr 2016 hat die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), der auch die Schweiz angehört und welche die Schweiz 2017 präsidierte, eine Antisemitismus-Definition verabschiedet. Mittlerweile haben viele europäische Länder wie Grossbritannien, Österreich, Rumänien, Deutschland, Bulgarien, Tschechien, Litauen und Mazedonien diese Definition übernommen. Das Europäische Parlament hat seine Mitgliedstaaten aufgerufen, die Definition zu übernehmen. Auch für die Schweiz wäre sie ein wichtiges Zeichen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Verwendung der Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) in der Innen- und Aussenpolitik des Bundes in einem Bericht darzulegen.</p><p>Der Bericht hat:</p><p>1. sich mit den rechtlichen und innen- wie aussenpolitischen Implikationen der Definition auseinanderzusetzen;</p><p>2. auszuführen, wie die Definition der Sensibilisierungs-, Präventions-, Beratungs- und Interventionsarbeit auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene dient;</p><p>3. wie sie für die gezielte Erhebung von Falldaten eingesetzt wird und welchen Nutzen sie für die Forschungsarbeit bringen kann;</p><p>4. inwiefern sie von den Gerichten genutzt wird bzw. genutzt werden kann</p>1Titel des GeschäftesAntisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance