201940652023-07-28T02:29:42Z08;15;55;2841Ip.8Interpellation2670m3867Aebi AndreasAebi AndreasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2019-09-18T00:00:00Z5050193NormalNR1NationalratN2019-12-20T00:00:00ZErledigt302019-11-06T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2019-09-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2019-12-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12670m3867Aebi AndreasAebi AndreasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor19.4065229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bericht wird sich in genereller Weise mit der Deklaration von Nahrungsmitteln befassen, welche mit Herstellungsmethoden produziert wurden, die nicht den Schweizer Vorschriften entsprechen. Er wird sich zu sämtlichen gebräuchlichen Deklarationsformen äussern (Positivdeklaration, Negativdeklaration, freiwillige Deklaration, obligatorische Deklaration). Auch Fleischimporte werden explizit behandelt werden. Zudem hat der Bundesrat im Rahmen der Beantwortung der Motionen Munz 19.3200, "Deklarationspflicht für Reptilienleder", und Trede 19.3390, "Einführung einer Deklarationspflicht für Mulesing-Merinowolle und deren Produkte", darauf hingewiesen, dass er in diesem Bericht auch auf diese Thematik eintreten will. Die Verabschiedung des Berichtes soll spätestens im Verlauf des Jahres 2020 erfolgen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>1. Weil der Bericht auch aufzeigen soll, inwieweit eine Verstärkung der Deklarationspflicht mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar wäre und inwieweit sie zu Handelshemmnissen führen könnte, stellt sich mit Blick auf das Freihandelsabkommen Mercosur die Frage, wann mit dessen Publikation gerechnet werden kann?</p><p>2. Wird im Bericht explizit auch die Deklarationspflicht bei Fleischimporten vertieft behandelt, und zwar sowohl die Positiv- wie die Negativdeklaration?</p>1Titel des GeschäftesStand des Berichtes "Obligatorische Deklaration der Herstellungsmethoden (ausländischer) Nahrungsmittel"?