201940732024-06-12T14:39:34Z52;34;2841;36;24Mo.5Motion2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-LitscherFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2019-09-19T00:00:00Z5050193NormalNR1NationalratN2019-12-20T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2020-09-15T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2024-06-05T00:00:00ZAbschreibung im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 24.00603NormalSR2StänderatS2024-06-11T00:00:00ZAbschreibung im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 24.0060+2019-11-27T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12019-09-19T00:00:00ZSR2StänderatS3054m4152Wicki HansWickide5105KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN12019-09-19T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2019-09-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2019-12-20T00:00:0011Motion an 2. Rat2020-09-15T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2024-06-11T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12735m4008Landolt MartinLandoltcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2763m4061Hardegger ThomasHardeggercosign2779f4066Quadranti RosmarieQuadranticosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2786m4083Grossen JürgGrossen Jürgcosign3003m4093Glättli BalthasarGlättlicosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign3070m4190Dobler MarcelDobler Marcelcosign3094f4199Seiler Graf PriskaSeiler Grafcosign3104m4203Barrile AngeloBarrilecosign3122m4221Töngi MichaelTöngicosign3127m4226Wüthrich AdrianWüthrichcosign3128m4227Frei DanielFreicosign3133m4232Rochat Fernandez NicolasRochat Fernandezcosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-LitscherFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor19.4073229Erledigt0true06Begründung<p>Die gesellschaftliche Debatte um den Mobilfunk wird zurzeit hart geführt. Dabei steht immer wieder die Frage im Zentrum, ob die Strahlung negative Folgen auf die Gesundheit der Bevölkerung hat. Dies gilt ganz besonders im Hinblick auf die sogenannte Millimeterwellentechnologie. Hier fehlt es an schlüssigen Erkenntnissen. </p><p>Der Bundesrat hat im April 2019 ein Monitoring sowohl der Exposition der Bevölkerung gegenüber NIS als auch der gesundheitlichen Effekte beschlossen und diesem auch Mittel zugewiesen. Dringend nötig ist aber auch die gezielte Generierung von neuem Wissen. </p><p>Ein fundiertes Projekt z. B. einer Hochschule benötigt in diesem Bereich rund 250 000 bis 350 000 Schweizerfranken und dauert mehrere Jahre. Mit den gemäss den Erläuterungen zur Einführung des Monitorings zur Verfügung stehenden Mittel, könnte der Bund gerade eines oder zwei solcher Projekte gleichzeitig finanzieren. Das ist völlig ungenügend. </p><p>Gemäss Artikel 39a des Fernmeldegesetzes können Mittel aus dem Erlös der Konzessionsgebühren für die Forschung im Bereich nichtionisierende Strahlung und Gesundheit eingesetzt werden. Ein Teil der 380 Millionen Franken Konzessionsgelder muss nun gezielt dafür genutzt werden, v. a. im Hinblick auf zukünftig genutzte Frequenzen. Das ist der Bundesrat der Bevölkerung schuldig. Die Mittel können einen umso grösseren Wissensgewinn erzeugen, wenn auch Partnerschaften mit privaten Institutionen eingegangen werden.</p><p>Deshalb drängt sich auf, eine erfahrene Forschungsinstitution mit der Koordination der Forschungsvorhaben zu beauftragen und so eine breit abgestützte schweizerische Kompetenzstelle zu etablieren, die auch als neutrale Anlaufstelle für Behörden und die Zivilgesellschaft zu NIS-Themen dient.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Motion, die Ressourcen für die Forschung zu möglichen gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunkstrahlung zu erhöhen. Er wird bei der Finanzierung dieser Ressortforschung Lösungen suchen, bei denen die Finanzierung ohne Zweckbindung gemäss Artikel 39a des Fernmeldegesetzes (SR 784.10) sichergestellt werden kann.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, die nötigen Massnahmen zu ergreifen, damit die gesundheitlichen Wirkungen der Mobilfunkstrahlung durch bestehende und kommende Mobilfunktechnologien besser geklärt werden. </p><p>Die Arbeiten sollen finanziert werden durch die Einnahmen des Bundes aus der Versteigerung der Mobilfunkkonzessionen von Anfang 2019. Der Bundesrat soll zur Finanzierung der Forschung auch Partnerschaften zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen fördern.</p>1Titel des GeschäftesFörderung der Forschung zu Mobilfunk und Strahlung