201952802023-07-28T02:41:32Z08;15Fra.14Fragestunde. Frage3124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2019-06-05T00:00:00Z5050183NormalNR1NationalratN2019-06-11T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2019-06-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2019-06-11T00:00:00229Erledigtde3124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor19.5280229Erledigt005Eingereichter Text<p>Seit 1950 verfolgt die Schweiz eine Ein-China-Politik und anerkennt die Republik China (Taiwan) nicht. Gleichzeitig ist Taiwan der siebtgrösste Exportmarkt der Schweiz in Asien. Auch die Fortschritte Taiwans in den Bereichen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat sind beachtlich.</p><p>- Wie begründet der Bundesrat seine Ein-China-Politik heute?</p><p>- Ist er im Rahmen der Erarbeitung seiner China-Strategie bereit, den Status Taiwans zu überprüfen?</p><p>- Welchen Beitrag zur Lösung des Konflikts leistet er?</p>1Titel des GeschäftesBeziehungen zwischen Taiwan und der Schweiz