202004362026-02-10T20:33:07Z421;15;08Pa. Iv.4Parlamentarische InitiativeWAK-SR23Kommission für Wirtschaft und Abgaben SRWAK-SWAK23SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2020-05-19T00:00:00Z5151043NormalWAK-SR23Kommission für Wirtschaft und Abgaben SRWAK-SWAK23SR2StänderatS12020-05-19T00:00:00ZBeschluss, einen Erlassentwurf auszuarbeiten483NormalWAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN12021-01-11T00:00:00ZZustimmung30WAK-SR23Kommission für Wirtschaft und Abgaben SRWAK-SWAK23SR2StänderatS12020-05-19T00:00:00ZWAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN12020-05-19T00:00:00Z2021-04-19T00:00:00false999BBl 2021 9991BundesblattBBlhttp://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2021/999.pdf20216Bericht2021-05-26T00:00:00false1210BBl 2021 12101BundesblattBBlhttp://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2021/1210.pdf20212Stellungnahme des BundesratesParl1Parlamenttrue2020-05-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-01-11T00:00:001Folge gegeben2021-06-02T00:00:003Behandelt vom Ständerat2021-09-21T00:00:004Von beiden Räten behandelt2021-10-01T00:00:00229Erledigt3NormalSR2StänderatS2021-06-02T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf623NormalNR1NationalratN2021-09-21T00:00:00ZZustimmung33NormalSR2StänderatS2021-10-01T00:00:00ZAnnahme in der Schlussabstimmung363NormalNR1NationalratN2021-10-01T00:00:00ZAnnahme in der Schlussabstimmung361WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN12020-05-19T00:00:00ZNR1NationalratN3170f4278Michaud Gigon SophieMichaud GigonFraktion GG6Grüne FraktionfrNR1NationalratN2735m4008Landolt MartinLandoltFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.de5111IIIbWAK-SR23Kommission für Wirtschaft und Abgaben SRWAK-SWAK23SR2StänderatS12020-05-19T00:00:00ZSR2StänderatS2613m1150Levrat ChristianLevratFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionfr5110IIIb2021-04-19T00:00:00false1000BBl 2021 10001BundesblattBBlhttp://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2021/1000.pdf2021Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB)1Beratungsgegenstand / EntwurfParl1Parlamenttrue2021-04-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-06-02T00:00:003Behandelt vom Ständerat2021-09-21T00:00:004Von beiden Räten behandelt2021-10-01T00:00:00229Erledigt2Titel der VorlageVerordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB)deSR2StänderatS1WAK-SR23Kommission für Wirtschaft und Abgaben SRWAK-SWAK23SR2StänderatS1author20.436229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die Bundesversammlung setzt eine ständige Delegation ein, die sie in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vertritt. Die Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlaments (SR 171.117) wird entsprechend angepasst. </p><p>Es soll eine Delegation von maximal acht Ratsmitgliedern gebildet werden, zusammengesetzt aus vier Mitgliedern des Nationalrates und vier Mitgliedern des Ständerates. Dabei wird die Stärke der Fraktionen angemessen berücksichtigt und auf eine breite Vertretung von Mitgliedern aus den verschiedenen Sachbereichskommissionen geachtet.</p><p>Die Delegation nimmt im Auftrag der Bundesversammlung an den verschiedenen Veranstaltungen der OECD teil, welche sich an die nationalen Parlamente richten. Die Teilnahme an den Veranstaltungen der OECD soll der Delegation die Möglichkeit bieten, sich frühzeitig mit OECD-spezifischen Thematiken zu befassen, um damit im Falle rascher internationaler Entwicklungen ihr Wissen in den verschiedenen Sachbereichskommissionen einzubringen.</p>1Titel des GeschäftesEinsetzung einer ständigen parlamentarischen OECD-DelegationEinsetzung einer ständigen parlamentarischen OECD-Delegation