202004762024-06-12T15:49:46Z421;15;2841Pa. Iv.4Parlamentarische Initiative2726f3923Marra AdaMarraFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2020-10-29T00:00:00Z5151063NormalSPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN12021-05-28T00:00:00ZFolge geben (Erstrat)163NormalSPK-SR24Staatspolitische Kommission SRSPK-SSPK24SR2StänderatS12022-05-05T00:00:00ZKeine Zustimmung493NormalNR1NationalratN2023-09-21T00:00:00ZKeine Folge gegeben510SPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN12020-10-29T00:00:00ZNR1NationalratN2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktiondeNR1NationalratN3207m4311Marchesi PieroMarchesiFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteifr5122IVSPK-SR24Staatspolitische Kommission SRSPK-SSPK24SR2StänderatS12020-10-29T00:00:00ZIVParl1Parlamenttrue2020-10-29T00:00:00202Eingereicht2023-09-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13162m4270Hurni BaptisteHurnicosign3165f4273Locher Benguerel SandraLocher Benguerelcosign3173m4281Pult JonPultcosign3175f4283Roth FranziskaRoth Franziskacosign3192f4300Widmer CélineWidmer Célinecosign3104m4203Barrile AngeloBarrilecosign3114m4213Bendahan SamuelBendahancosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign3120f4219Crottaz BrigitteCrottazcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3129f4228Marti SamiraMarti Samiracosign3124m4223Molina FabianMolinacosign3009f4109Piller Carrard ValériePiller Carrardcosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign3094f4199Seiler Graf PriskaSeiler Grafcosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign3208m4312Storni BrunoStornicosign2726f3923Marra AdaMarraFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor20.476229Erledigt006Begründung<p>Die Organisation und der Rhythmus der Sessionen werden immer wieder in Vorstössen thematisiert. Regelmässig wird verlangt, dass der Rhythmus geändert wird, aus unterschiedlichen Gründen: Die Gesellschaft wäre als ganze besser vertreten, wenn die Sessionen häufiger stattfänden, aber kürzer wären; es wäre für die Parlamentsmitglieder einfacher, ihre Berufstätigkeit neben dem Parlamentsmandat zu organisieren; Mütter hätten es leichter, ein Mandat auszuüben usw. </p><p>Nun kommt noch ein weiterer Punkt hinzu, mit dem wir bisher noch nicht konfrontiert waren und der ebenfalls für eine Reorganisation spricht. Er betrifft die Effizienz unserer Arbeit. In der schweren Gesundheits- und Wirtschaftskrise, in der wir uns mit Covid-19 befinden, zeigt sich, dass unser Arbeitsrhythmus einen Einfluss hat auf das Überleben von Hunderten von Unternehmen: Die Finanzhilfen zur Deckung des Erwerbsausfalls, für den Erwerbsersatz usw. kommen zu spät, wenn die Bundesversammlung wie bisher mit zweimonatigen Pausen tagt. </p><p>Es gibt beschleunigte und dringliche Verfahren, wie wir namentlich während der Sommersession 2020 feststellen konnten. Allerdings führten diese dazu, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sich nur ganz kurz oder gar überhaupt nicht vorbereiten konnten, weil die Unterlagen den Ratsmitgliedern, die nicht in den vorberatenden Kommissionen waren, zum Teil erst am Tag der Beschlussfassung ausgeteilt wurden. </p><p>Namentlich im Krisenfall können unsere Unternehmen nicht vier Monate warten zwischen dem Beschluss des Parlaments und der Umsetzung. Es geht um das Überleben unserer Wirtschaft, und dieses hängt von der Effizienz des Parlaments ab. </p><p>Deshalb beantrage ich, dass dieser neue Aspekt, die Bewältigung einer nationalen Krise, aufgenommen wird und dass für unser Parlament ein neuer Arbeitsrhythmus festgelegt wird.</p>5Eingereichter Text<p>Die Erlasse, die den Versammlungsrhythmus der eidgenössischen Räte regeln, müssen angepasst werden, damit in der parlamentarischen Arbeit schneller auf die Herausforderungen unserer modernen Gesellschaft reagiert werden kann, namentlich im Krisenfall.</p>1Titel des GeschäftesIm Hinblick auf die Bewältigung von nationalen Krisen muss die Arbeitsorganisation unseres Parlamentes angepasst werden