202030432025-12-22T15:11:08Z08;09Po.6Postulat3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2020-03-04T00:00:00Z5151023NormalNR1NationalratN2020-06-19T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.006.0+2020-05-08T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0SiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN12020-03-04T00:00:00ZSiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS12020-03-04T00:00:00ZVBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2020-03-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2020-06-19T00:00:0026Angenommen2023-06-12T00:00:00229Erledigt2020-06-19T00:00:00Z515104deNR1NationalratN13142f4250Bircher MartinaBirchercosign3153f4261Friedli EstherFriedli Esthercosign3155m4263Gafner AndreasGafnercosign3174m4282Rechsteiner ThomasRechsteiner Thomascosign3185m4293Strupler ManuelStruplercosign2758m4053Aeschi ThomasAeschicosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign3118m4217Cattaneo RoccoCattaneocosign3069m4160Dettling MarcelDettlingcosign3130m4229Egger MikeEgger Mikecosign3070m4190Dobler MarcelDobler Marcelcosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign3001m4096Gmür AloisGmür Aloiscosign3134m4236Haab MartinHaabcosign3074m4161Glarner AndreasGlarnercosign3078m4163Hess ErichHess Erichcosign3080m4164Imark ChristianImarkcosign3076m4162Grüter FranzGrütercosign3046m4144Matter ThomasMatter Thomascosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign3123m4222Paganini NicolòPaganinicosign3091m4170Ruppen FranzRuppencosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign3097m4175Tuena MauroTuenacosign3096f4174Steinemann BarbaraSteinemanncosign3099m4177Walliser BrunoWallisercosign3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlercosign3095f4173Sollberger SandraSollbergercosign3135f4234Schläpfer ThereseSchläpfer Theresecosign3206m4310Guggisberg LarsGuggisbergcosign3209f4313Riniker MajaRinikercosign3210f4314Heimgartner StefanieHeimgartnercosign3213m4317Huber AloisHubercosign3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor20.3043229Erledigt006Begründung<p>Der Grundlagenbericht zu den Bodentruppen von 2019 hält fest, dass in hybriden Konfliktszenarien Schutz- und Sicherungsaufgaben auch in der Verteidigung wesentlich sind. Der heutige Armeebestand sei aus militärischer Sicht eher knapp bemessen, um insbesondere länger andauernde Schutzaufgaben mit einer ausreichenden Durchhaltefähigkeit zu erfüllen. In einem Grosseinsatz wären viele Kräfte in Schutzaufgaben gebunden. Dabei genügte eine beschränkte Ausbildungszeit, um die für personalintensiven Schutzaufgaben erforderlichen Fähigkeiten zu erlangen.</p><p>Die Schweizer Armee wird trotz WEA ihre 17 Infanteriebataillone (InfBat) nicht vollständig ausrüsten können. Ganz anders früher: Die Armee 95 vermochte noch 170 InfBat auszurüsten. Europaweit wurde inzwischen erkannt, dass im Zeitalter von Terrorgefahr und hybrider Kriegführung für die Gewährleistung von Sicherheit rasch viel mehr Personal über längere Zeit benötigt wird, als sie die Polizei und die nach 1989 reduzierten, respektive professionalisierten Feldarmeen stellen können. Obwohl die Schweiz dank aufrechterhaltener Militärdienstpflicht und Milizprinzip prädestiniert wäre, kosteneffiziente Schutzformationen zu schaffen, wurden diese erst im Bodentruppenbericht von 2019 vage angedacht. </p><p>Frankreich baut seit 2016 aus den Reserveeinheiten von Armee, Gendarmerie und Polizei eine Nationalgarde mit bis zu 84 000 Angehörigen aus. Schweden mit seinen 10 Millionen Einwohnern verfügt - zusätzlich zu den aktiven Streitkräfteangehörigen - über 22 000 Soldaten in den 40 InfBat der Heimwehr. In Deutschland entlasten aus Reservisten rekrutierte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU) die aktive Truppe beim Schutz von Anlagen, Einrichtungen und Liegenschaften der Bundeswehr. RSU wurden 2012 als Ersatz für die erst 2007 aufgelösten Heimatschutzbataillone geschaffen. Auch Polen, Lettland, die Ukraine und Russland halten ihren regulären Streitkräften mit vergleichbaren Nationalgarden den Rücken frei. Eine umfassende Länderschau vermag Denkanstösse zu geben, wie kosteneffiziente Formationen mit einem innovativen Dienstleistungsmodell hierzulande die Sicherheitslücke zwischen der Polizei und der heutigen Armee schliessen könnten.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht darüber auszuarbeiten, wie andere europäische Länder ihren Bedarf an Truppen für personalintensive Schutz- und Sicherungsaufgaben abdecken.</p>1Titel des GeschäftesAuslandvergleich kosteneffizienter militärischer Schutzformationen