202030902025-04-08T23:58:49Z52;15;2846Po.6Postulat3036f4134Munz MartinaMunzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2020-03-11T00:00:00Z5151023NormalNR1NationalratN2020-06-19T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2024-06-05T00:00:00ZAbschreibung im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 24.0060+2020-05-20T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN12020-03-11T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2020-03-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2020-06-19T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2024-06-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign3147m4255Dandrès ChristianDandrèscosign3165f4273Locher Benguerel SandraLocher Benguerelcosign3173m4281Pult JonPultcosign3175f4283Roth FranziskaRoth Franziskacosign3187f4295Suter GabrielaSutercosign3104m4203Barrile AngeloBarrilecosign3114m4213Bendahan SamuelBendahancosign2765m4059Flach BeatFlachcosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign3120f4219Crottaz BrigitteCrottazcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2745m4032Jans BeatJanscosign2786m4083Grossen JürgGrossen Jürgcosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign2726f3923Marra AdaMarracosign3124m4223Molina FabianMolinacosign3084f4197Marti Min LiMarti Min Licosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign3094f4199Seiler Graf PriskaSeiler Grafcosign3032f4128Trede AlineTredecosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign3202f4305Wismer-Felder PriskaWismer Priskacosign3208m4312Storni BrunoStornicosign3036f4134Munz MartinaMunzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor20.3090229Erledigt006Begründung<p>Die Deponieplanungen stossen in den letzten Jahren vermehrt auf Kritik von Seiten der betroffenen Bevölkerung. Viele Deponien sind ausgeschöpft und neue Vorhaben bringen oft grosse Konflikte mit dem Natur- und Landschaftsschutz, dem Bodenschutz (Fruchtfolgeflächen) und dem Waldschutz mit sich. In den Medien erschienen kürzlich Artikel, die suggerieren, dass verschiedene Firmen und Gemeinden gutes Geld mit Bauabfalldeponien verdienen, währendem das Recycling zu teuer ist. Der Bedarf an Deponieraum scheint gemäss Medienberichten (z.B. Beobachter Nr. 25/2019, S.14f) stetig zuzunehmen. </p><p>Die Bauwirtschaft produziert demgemäss jährlich gut 70 Millionen Tonnen Aushub- und Abbruchmaterial, was mehr als vier Fünftel des gesamten Schweizer Abfalls entspricht. Bezüglich Recycling, Kreislaufwirtschaft und Verminderungen von CO2-Emissionen gibt es noch ein grosses Handlungspotenzial. Vom Aushub landet der allergrösste Teil in Deponien. Gemäss Abfallverordnung müssen Bauabfälle zwar "möglichst vollständig" verwertet werden. Doch in der Praxis gibt es gemäss Medienaussagen des Bundesamtes für Umwelt einigen Spielraum. Das Problem ist der Preis: Recycling-Baustoffe sind zwar von guter Qualität, da neuer Kies in der Regel aber günstiger ist, fehlt der Anreiz, Recycling-Material einzusetzen. </p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt das Anliegen des Postulats. Bei Annahme des Postulats - und bei Annahme des Postulats Bourgeois (20.3062) - wird er diese zusammen in einem einzigen Bericht behandeln.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht auszuarbeiten, der die Situation der Deponien und der Möglichkeiten eines verbesserten Bauabfallrecyclings aufzeigt. In dem Bericht soll insbesondere dargelegt werden, wie die aktuell zunehmenden Konflikte zwischen Deponien und Boden-, Wald-, Natur- und Heimatschutz sowie der betroffenen lokalen Bevölkerung durch ein verbessertes Recycling der Bauabfälle sowie Infrastrukturabfälle (Belagserneuerungen und andere inerte Stoffe) vermieden werden und welche Massnahmen zugunsten einer Vermeidung unnötiger Deponien und zur Verminderung von CO2-Emissionen getroffen werden können.</p>1Titel des GeschäftesMehr Recycling statt Deponien von Baumaterialien