202032862025-03-06T13:44:26Z48;52;24Mo.5Motion3194f4239Herzog EvaHerzog EvaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2020-05-05T00:00:00Z5151033NormalSR2StänderatS2020-09-15T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2020-12-17T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2024-09-24T00:00:00ZAbschreibung im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 24.01703NormalNR1NationalratN2025-03-06T00:00:00ZAbschreibung im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 24.017.0+2020-08-12T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN12020-05-05T00:00:00ZNR1NationalratN3144f4252Christ KatjaChristFraktion GLGL137Grünliberale FraktiondeNR1NationalratN3204f4308Pasquier-Eichenberger IsabellePasquier-EichenbergerFraktion GG6Grüne Fraktionfr5107KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12020-05-05T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2020-05-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2020-09-15T00:00:0011Motion an 2. Rat2020-12-17T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2025-03-06T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS13193f4238Baume-Schneider ElisabethBaume-Schneidercosign3199m4244Zopfi MathiasZopficosign3086f4186Mazzone LisaMazzonecosign3092m4172Salzmann WernerSalzmanncosign2768m4055Engler StefanEnglercosign3108m4207Müller DamianMüller Damiancosign3200f4303Maret MarianneMaret Mariannecosign3205m4309Michel MatthiasMichel Matthiascosign2546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign3194f4239Herzog EvaHerzog EvaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor20.3286229Erledigt0true06Begründung<p>Die Rheinschifffahrt ist als kostengünstiger und umweltfreundlicher Verkehrsträger für den Import- und Exportverkehr der Schweiz und damit nicht zuletzt für die Sicherung der Landesversorgung der Schweiz schon seit langer Zeit von grosser Bedeutung. Das hat sich gerade auch während der Corona-Krise gezeigt, als der Gütertransport auf dem Rhein weiterhin ungehindert erfolgen konnte. Durch mit dem Klimawandel verbundene Einflüsse auf den Wasserstand (vor allem längere Niedrigwasserperioden) wird die Rheinschifffahrt in den kommenden Jahrzehnten vor besondere Herausforderungen gestellt. Denkbare Lösungsansätze zum Erhalt der Leistungsfähigkeit des Gütertransports auf dem Rhein bestehen bei der Anpassung der Schiffstypen, bei der Anpassung der Wasserstrasseninfrastruktur des Rheins mit Fahrrinnenvertiefung und zusätzlichen Staustufen sowie digitalen Informationssystemen bezüglich Wasserstand-Prognosen. Die Umsetzung solcher Massnahmen ist notwendigerweise mit Investitionen verbunden. Zu prüfen ist, ob der Bund für diese und/oder die weiterhin erforderliche Bereitstellung der verschiedenen für den Gütertransport und -umschlag erforderlichen Hafeninfrastrukturen eine finanzielle Unterstützung leisten soll. Ebenso sollen Anreize für den Einsatz klimaneutraler Antriebe in der Rheinschifffahrt gesetzt werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat anerkennt die bedeutende Rolle, die die Rheinschifffahrt für den Import- und Exportverkehr und die Landesversorgung einnimmt. Er ist bereit, die Chancen und Herausforderungen des Gütertransports auf dem Rhein für die kommenden Jahrzehnte grundlegend zu analysieren und darauf aufbauend zu prüfen, ob eine Anpassung von Rechtsgrundlagen, staatliche Finanzierungsinstrumente oder andere staatliche Eingriffe angezeigt sind.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Konzeption für die zukünftige Förderung des Gütertransports auf dem Rhein vorzulegen. Der Bundesrat schlägt in diesem Rahmen Massnahmen vor, wie die Rheinschifffahrt angesichts der Herausforderungen des Klimawandels weiterhin ihre bedeutende verkehrspolitische Rolle, nicht zuletzt auch zur Sicherung der Landesversorgung der Schweiz, wahrnehmen kann. Sofern erforderlich, unterbreitet der Bundesrat dem Parlament eine Vorlage mit den dafür notwendigen Anpassungen der Rechtsgrundlagen, allenfalls verbunden mit einer Kreditvorlage.</p>1Titel des GeschäftesFörderung des Gütertransports auf dem Rhein