202036952026-05-20T21:07:10Z52;15Mo.5Motion3070m4190Dobler MarcelDobler MarcelFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2020-06-17T00:00:00Z5151043NormalNR1NationalratN2020-09-25T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2021-03-09T00:00:00ZAnnahme20+2020-08-26T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN12020-06-17T00:00:00ZUREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12020-06-17T00:00:00ZSR2StänderatS2783m4078Schmid MartinSchmid MartinFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionde5108UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2020-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2020-09-25T00:00:0011Motion an 2. Rat2021-03-09T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2025-04-02T00:00:00215Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor2026-04-01T00:00:00215Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vordeNR1NationalratN13137m4245Andrey GerhardAndreycosign3188f4296Vincenz-Stauffacher SusanneVincenzcosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2786m4083Grossen JürgGrossen Jürgcosign3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslincosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3209f4313Riniker MajaRinikercosign3070m4190Dobler MarcelDobler MarcelFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor20.3695215Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor0true06Begründung<p>In Sachen Recycling, insbesondere von Glas, Alu, PET oder Altpapier, ist die Schweiz grundsätzlich führend. Doch bei der getrennten Sammlung und Verwertung von Plastikabfällen besteht noch grosses Potential: In der Schweiz werden nur gerade 11 Prozent der entsorgten Plastikabfälle stofflich verwertet, obwohl eine Verwertung von bis zu 31 Prozent möglich wäre.</p><p>Gemäss USG müssen Abfälle soweit möglich verwertet werden, insbesondere kann der Bundesrat für bestimmte Abfälle eine getrennte Entsorgung und Verwertung vorschreiben (Art. 30 ff. USG; Art. 12 f. VVEA). Dies sollte auch für Kunststoffabfälle gelten, die - sofern geeignet - selektiv separat gesammelt und zur Schonung der Ressourcen wieder verwertet werden sollten. Die Plastikarten PET, PE, PP, PS und PVC sind grundsätzlich rezyklierbar und damit zur Verwertung geeignet (z.B. Kosmetik- und Putzmittelflaschen; Tiefziehschalen; Folien; Zeitschriftenverpackungen; etc.). Dabei sind sowohl private (primär) als auch öffentliche (subsidiär) Lösungen zu prüfen. </p><p>Zudem besteht ein Markt für diese Rezyklate, d.h. die genannten Plastikabfälle können zur Herstellung neuer Produkte (z.B. Plastikboxen und Rohre) verwendet werden. Heute müssen diese Plastikabfälle für die Herstellung der Rezyklate vom Ausland importiert werden (bis zu 40%), da in der Schweiz viel zu wenig Kunststoffe gesammelt werden. </p><p>Wie Studien belegen belastet eine stoffliche Verwertung aus ökologischer Sicht die Umwelt immer weniger als die Verbrennung in einer KVA und würde zu einer massgeblichen Reduktion des Ausstosses von Treibhausgasen (CO2) führen. Auch weisen Studien nach, dass Sammelsysteme von gemischtem Kunststoff aufgrund der hohen Sammelqualität auch wirtschaftlich effizient sind. In jüngster Zeit ist zudem eine stetige Verbesserung der Rezyklierbarkeit von Kunststoffabfällen sowie der Aufbereitungsprozesse ersichtlich, was den ökologischen Nutzen stetig erhöht.</p><p>Für PET-Getränkeflaschen soll die Separatsammlung wie bisher vom Verein PRS PET-Recycling weiter laufen, da PET aus einer gemischten Plastiksammlung wegen Kontaminationen nicht mehr für das Getränkeflaschenrecycling verwendet werden kann.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, mittels Verordnung festzulegen, dass stofflich verwertbare Anteile von Kunststoffabfällen schweizweit koordiniert und flächendeckend getrennt gesammelt und hochwertig stofflich verwertet werden können.</p>1Titel des GeschäftesFörderung der Kreislaufwirtschaft. Die Schweiz soll mehr Plastik rezyklieren