202040202025-11-14T07:52:23Z2841;15;09Po.6Postulat2688m3885Grin Jean-PierreGrinFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2020-09-17T00:00:00Z5151053NormalNR1NationalratN2020-12-18T00:00:00ZAblehnung22-2020-11-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2020-09-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2020-12-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13168m4276Matter MichelMatter Michelcosign3170f4278Michaud Gigon SophieMichaud Gigoncosign3171m4279Pointet FrançoisPointetcosign3177f4285Rüegger MonikaRüeggercosign3185m4293Strupler ManuelStruplercosign3017f4101Bulliard-Marbach ChristineBulliardcosign3062m4156Buffat MichaëlBuffatcosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2789m4077Feller OlivierFellercosign3604f4108Chevalley IsabelleChevalleycosign3071f4195Fehlmann Rielle LaurenceFehlmann Riellecosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign3013m4098Keller PeterKeller Petercosign3009f4109Piller Carrard ValériePiller Carrardcosign3090m4169Page Pierre-AndréPagecosign3089m4168Nicolet JacquesNicoletcosign3206m4310Guggisberg LarsGuggisbergcosign2688m3885Grin Jean-PierreGrinFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor20.4020229Erledigt006Begründung<p>Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass Ethanol im Gesundheitssektor für die Herstellung von Desinfektionsmitteln und in der chemischen Industrie sehr wichtig ist. Um während der Pandemie, die wir zurzeit durchleben, die Versorgung des Landes mit Ethanol zu gewährleisten, hat der Bund im Nachtrag IIb zum Voranschlag 2020 die Finanzierung eines garantierten Vorrats von 6000 Tonnen Ethanol bei Alcosuisse bis 31. Dezember 2021 verlangt. </p><p>Diese Lösung ist befristet. Ethanol ist aber für die Desinfektion auch in den kommenden Jahren wichtig. Im Sinne einer dauerhaften Lösung sollte es als für die Landesversorgung unverzichtbares Gut eingestuft werden. </p><p>Es gibt Reserven an Getreide, Zucker, Öl, pflanzlichen Fetten, Kaffee und Reis. Warum gibt es keine für Ethanol?</p><p>Ich bitte den Bundesrat zu prüfen, ob Ethanol nicht der Pflichtlagerhaltung unterstellt werden sollte.</p>14Antwort BR / Büro<p>In seinen Stellungnahmen auf die Motionen Burgherr (20.3197) und Gigon (20.3448) hat der Bundesrat bereits eine Gesamtschau der Pflichtlagerhaltung infolge der COVID-19-Krise in Aussicht gestellt.</p><p>Im Rahmen dieser Gesamtschau ist vorgesehen, unter Berücksichtigung der Entwicklung im liberalisierten Ethanolmarkt die aktuelle Übergangslösung ab 2022 durch eine Pflichtlagerhaltung zu ersetzen. Die Kosten müssen vollumfänglich von der Wirtschaft getragen werden. Der Bundesrat hat das WBF bereits beauftragt, einen Verordnungsentwurf über die Pflichtlagerhaltung von Ethanol auszuarbeiten. Der Bundesrat wird dazu voraussichtlich im 2021 ein Vernehmlassungsverfahren durchführen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob Ethanol auf die Liste der für die Sicherheit der wirtschaftlichen und medizinischen Landesversorgung notwendigen Güter gesetzt werden soll.</p>1Titel des GeschäftesEthanol-Pflichtlager. Für eine dauerhafte Lösung!