202042532025-09-15T19:19:54Z28;2841Po.6Postulat2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne FraktionauthorSR2StänderatS2020-09-25T00:00:00Z5151053NormalSR2StänderatS2020-12-15T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2025-09-10T00:00:00ZAbschreibung im Rahmen eines anderen Geschäfts0+2020-11-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0SGK-SR19Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SRSGK-SSGK19SR2StänderatS12024-10-02T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2020-09-25T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2020-12-15T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2024-09-04T00:00:00218Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor2024-10-02T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde Kommission2025-04-02T00:00:00216Abschreibungsantrag liegt vor2025-09-10T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS13193f4238Baume-Schneider ElisabethBaume-Schneidercosign3196m4241Stark JakobStarkcosign3197f4242Vara CélineVaracosign3199m4244Zopfi MathiasZopficosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign3086f4186Mazzone LisaMazzonecosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign2694m3891Jositsch DanielJositschcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign3205m4309Michel MatthiasMichel Matthiascosign2546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign3107m4206Ettlin ErichEttlin Erichcosign2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne Fraktionauthor20.4253229Erledigt006Begründung<p>Die erste Welle von COVID-19 stellte soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen bzw. für Kinder/Jugendliche wie auch Alters- und Pflegeheime (APH) vor grosse Herausforderungen.</p><p>Die Behörden legten den Fokus bei der Gesundheitsversorgung während der ausserordentlichen Lage auf die Akutmedizin. Langzeitpflege und soziale Betreuungsarbeit erhielten nur geringfügig Aufmerksamkeit. Erst als die Fallzahlen drastisch anstiegen und Todesfälle in Pflegeheimen zu beklagen waren, richtete sich der Fokus der Behörden verstärkt auf die APH. Doch die sehr allgemein gehaltenen Empfehlungen und Weisungen trugen nur bedingt zur Orientierung und Sicherheit in den APH bei. Für alle sozialen Einrichtungen kamen dieselben Empfehlungen und Weisungen wie für APH zur Anwendung. Es stellen sich Fragen zur Eignung und Stimmigkeit der verfügten gesundheitlichen Massnahmen für die verschiedenen Institutionen - APH und andere Einrichtungen mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen - und deren Zielpublika. Ein stärkerer Einbezug der Behindertenorganisationen und der Leistungserbringer im Bereich der sozialen Betreuung und der Langzeitpflege bei der Vorbereitung auf und Bewältigung von Pandemien muss geprüft und etabliert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat sich am 19. August 2020 bereit erklärt, den Bericht in Erfüllung des Postulats 20.3721 Gysi Barbara "Alters- und Pflegeheime und Wohnheime für Menschen mit Beeinträchtigungen. Aufarbeitung der Corona-Krise" zu erarbeiten. Das Anliegen des vorliegenden Postulats soll im genannten Bericht ebenfalls aufgenommen werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie Dienstleister und Behindertenorganisationen (BO) im Bereich der Pflege und Betreuung von Menschen mit Unterstützungsbedarf bei der Vorbereitung auf und Bewältigung von Pandemien zu Branchenfragen in die nationalen und kantonalen Krisenstäbe einbezogen werden können.</p><p>Folgende Themenbereiche gilt es zu analysieren:</p><p>- Gemeinsame Aufarbeitung der ersten COVID-19-Welle von Bund, Kantonen, Leistungsanbietern und BO für die Bereiche Langzeitpflege und soziale Betreuungsarbeit;</p><p>- Aufrechterhaltung bestehender Angebote im Falle eines Lockdowns bzw. gemeinsame Entwicklung von Ersatzangeboten (in Bereichen Arbeit, Ausbildung, Tages- und Nachtstruktur) für Menschen, die Angebote in Anspruch nehmen, ohne aber in soz. Einrichtungen zu wohnen;</p><p>- Einbezug der BO und Dienstleister für Pflege und Betreuung für Menschen mit Behinderung bzw. für Kinder/Jugendliche in Krisenstäbe zu branchenrelevanten Fragen;</p><p>- gemeinsame Ausarbeitung von Pandemie-Schutzkonzepten basierend auf den Erfahrungen der ersten COVID-19-Welle durch Bund, Kantone, Dienstleister und BO;</p><p>- Synchronisierung der Arbeiten zur Vorbereitung auf Krisen und zur Krisenbewältigung zwischen Behörden und Akteuren des Behindertenwesens auf nationaler und kantonaler Ebene.</p>1Titel des GeschäftesStärkerer Einbezug der Leistungserbringer und der Behindertenorganisationen im Bereich der sozialen Betreuung und der Langzeitpflege bei der Vorbereitung auf und Bewältigung von Pandemien