202054602025-10-14T21:19:48Z66;52Fra.14Fragestunde. Frage3206m4310Guggisberg LarsGuggisbergFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2020-06-10T00:00:00Z5151043NormalNR1NationalratN2020-06-15T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832020-06-15T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2020-06-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2020-06-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13206m4310Guggisberg LarsGuggisbergFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor20.5460229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die laufende Revision der C02-Verordnung geht auf die Teilevision des CO2-Gesetzes als Folge der parlamentarischen Initiative "Verlängerung der Befristung der Steuererleichterungen für Erdgas, Flüssiggas und biogene Treibstoffe" (17.405) von Ständerat Thierry Burkart (FDP/AG) zurück. Mit der Teilrevision des C02-Gesetzes wurden zentrale, aber zeitlich bis Ende 2020 befristete Instrumente des geltenden C02-Gesetzes in einer Teilrevision bis Ende 2021 verlängert. Dies hat das Parlament am 20. Dezember 2019 beschlossen. Das UVEK hat die daraus resultierenden notwendigen Anpassungen der C02-Verordnung am 4. Mai 2020 in die Vernehmlassung geschickt. Mit der bereits beschlossenen Teilrevision des C02-Gesetzes kann eine Regulierungslücke zwischen dem geltenden C02-Gesetz und der sich zurzeit in der parlamentarischen Diskussion befindenden Totalrevision des C02-Gesetzes vermieden werden. Die Totalrevision des C02-Gesetzes wird voraussichtlichen per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt werden. Die C02-Verordnung wird in Folge der Totalrevision des C02-Gesetzes voraussichtlich ebenfalls erneut angepasst werden. Die Kohärenz der Prozesse ist folglich gewährleistet.</p>5Eingereichter Text<p>Wir befassen uns mit der Anpassung des CO2-Gesetzes, gleichzeitig ist die Revision der CO2-Verordnung im Gang.</p><p>Wie ist die Kohärenz zwischen diesen beiden Prozessen gewährleistet?</p>1Titel des GeschäftesKohärenz zwischen CO2-Gesetz und CO2-Verordnung