202134602025-06-25T00:01:30Z2841;48;24;15Mo.5MotionKVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2021-04-26T00:00:00Z5151093NormalNR1NationalratN2021-06-03T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2021-06-15T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Annahme der gleichlautenden Motion KVF-N 21.3594.03NormalNR1NationalratN2021-11-30T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2021-11-30T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 21.064.03NormalSR2StänderatS2021-12-07T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2021-12-07T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 21.064.0+2021-05-26T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN12021-04-26T00:00:00ZNR1NationalratN3173m4281Pult JonPultFraktion SS2Sozialdemokratische FraktiondeNR1NationalratN2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionde5110KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12021-04-26T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2021-04-26T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-06-15T00:00:0026Angenommen2021-12-07T00:00:00229Erledigt2021-06-15T00:00:00Z515110deNR1NationalratN120213594S21.3594KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN1author21.3460229Erledigt006Begründung<p>Der Schienengüterverkehr ist auch 2021 durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundene schwache Wirtschaftsentwicklung betroffen. Trotz gesunkener Nachfrage stellt der Schienengüterverkehr sein systemrelevantes Angebot im Binnenverkehr weiterhin zur Verfügung. Auf Grundlage von Artikel 9a GüTG ist der Bund in den Jahren 2020 und 2021 befugt, Beiträge an Unternehmen entrichten, um die Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den Schienengütertransport zu mildern. Diese Möglichkeit soll er im Interesse des Schienengüterverkehrs auch im Jahr 2021 wahrnehmen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, die Unternehmen des Schienengüterverkehrs für die pandemiebedingten Auswirkungen im Jahr 2021 auf Basis von Artikel 9a des Gütertransportgesetzes (GüTG) finanziell zu unterstützen und hierfür beim Parlament einen Nachtragskredit zu beantragen.</p><p></p><p>Eine Minderheit der Kommission (Giezendanner, Hurter, Quadri, Rutz, Tuena, Umbricht Pieren, Wobmann) beantragt, die Motion abzulehnen.</p>1Titel des GeschäftesMilderung der pandemiebedingten Auswirkungen auf den Schienengüterverkehr im Jahr 2021