202135542023-07-28T00:16:19Z34Mo.5Motion2758m4053Aeschi ThomasAeschiFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2021-05-05T00:00:00Z5151095AdmNR1NationalratN2021-09-21T00:00:00ZZurückgezogen17+2021-09-01T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2021-05-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-09-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12758m4053Aeschi ThomasAeschiFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor21.3554229Erledigt006Begründung<p>Aus Rücksicht auf die verschiedenen Bevölkerungsschichten (ältere Personen, Autofahrer, Touristen etc.) soll auf die geplante Zwangsabschaltung aller Schweizer UKW-Sender verzichtet werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Seit 1. Januar 2020 ist die Verbreitung der Radioprogramme über UKW-Sender freiwillig. Es steht den Radios somit frei, gemeinsam oder einzeln vorzeitig, d.h. vor Ablauf der Funkkonzessionen Ende 2024, auf die Nutzung ihrer UKW-Sender zu verzichten. Weder der Bundesrat noch die Bundesverwaltung greifen in diesen Entscheidprozess ein. Entsprechend ist keine Zwangsabschaltung vorgesehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die per Ende 2022 geplante Zwangsabschaltung aller Schweizer UKW-Sender rückgängig zu machen. Insbesondere die Privatradios sollen bis auf Weiteres weitersenden dürfen.</p>1Titel des GeschäftesNein zur Zwangsabschaltung aller Schweizer UKW-Sender