202138772026-05-20T21:02:57Z2836;04;24;44Po.6Postulat3169f4277Mettler MelanieMettlerFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2021-06-17T00:00:00Z5151103NormalNR1NationalratN2021-10-01T00:00:00ZAnnahme20+2021-08-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0SGK-NR6Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NRSGK-NSGK6NR1NationalratN12026-05-07T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2021-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-10-01T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2025-04-02T00:00:00215Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor2026-04-01T00:00:00215Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor2026-04-01T00:00:00218Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor2026-05-07T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde KommissiondeNR1NationalratN12794m4089Fischer RolandFischer Rolandcosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign3140f4248Bellaiche JudithBellaichecosign3143m4251Brunner ThomasBrunnercosign3144f4252Christ KatjaChristcosign3146m4254Cottier DamienCottiercosign3159f4267Gredig CorinaGredigcosign3166m4274Mäder JörgMädercosign3168m4276Matter MichelMatter Michelcosign3172f4280Porchet LéonorePorchetcosign3179f4287Schaffner BarbaraSchaffnercosign3182m4290Silberschmidt AndriSilberschmidtcosign2758m4053Aeschi ThomasAeschicosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2765m4059Flach BeatFlachcosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign3604f4108Chevalley IsabelleChevalleycosign2757m4051de Courten Thomasde Courtencosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2799m4094Hess LorenzHess Lorenzcosign2786m4083Grossen JürgGrossen Jürgcosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3033f4129Herzog VerenaHerzog Verenacosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3087f4198Meyer MatteaMeyer Matteacosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign3088m4193Nantermod PhilippeNantermodcosign3103f4202Sauter RegineSautercosign3169f4277Mettler MelanieMettlerFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor21.3877204Zugewiesen an die behandelnde Kommission006Begründung<p>Der Bundesrat setzte 2003 eine Expertenkommission ein, die sich mit der Optimierung der Aufsicht befasste. 2004 lieferte diese ihren Bericht ab und der Bundesrat setzte eine weitere Expertengruppe "Strukturreform" ein. Gestützt auf deren Bericht (2006) fand anschliessend eine Revision des BVG statt. 2011/2012 wurde die Strukturreform inklusive neuem Aufsichtssystem umgesetzt.</p><p>Zielsetzung der Reform war insbesondere die Stärkung der Aufsicht, die Festlegung strengerer Anforderungen an die Akteure und die Erhöhung der Transparenz bei der Verwaltung von Pensionskassen. Mit der Weiterentwicklung des Aufsichtssystems sollte für Systemstabilität gesorgt werden, die Oberaufsichtskommission BVG sollte insbesondere auch für eine einheitliche Aufsichtspraxis sorgen.</p><p>Seither hat sich der Konzentrationsprozess in der beruflichen Vorsorge stark beschleunigt. Gleichzeitig explodierte die Bilanzsumme von etwas über 600 Milliarden Franken 2011 auf über 1 Billion Franken 2019. Aufgrund der demografischer Entwicklung und der tiefen Zinse haben sich die Rahmenbedingungen verschärft. Die OAK BVG hielt in ihrem Bericht zur finanziellen Lage der Vorsorgeeinrichtungen im Mai 2020 fest, das Aufsichtssystem sei gefordert.</p><p>Es ist deshalb auch an der Zeit, die Zielerreichung der Strukturreform nach zehn Jahren evaluieren zu lassen und gleichzeitig anhand der enormen Herausforderungen Massnahmen zur Weiterentwicklung aufzuzeigen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die vor zehn Jahren in Kraft getretene Strukturreform BVG durch eine unabhängige Expertise evaluieren zu lassen und Bericht zu erstatten, ob zur Weiterentwicklung ein Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei.</p>1Titel des GeschäftesEvaluation der Strukturreform BVG