202143132024-03-26T21:58:03Z2841;34;1236;04Mo.5Motion3070m4190Dobler MarcelDobler MarcelFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2021-10-01T00:00:00Z5151111BekämpftNR1NationalratN2021-12-17T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2022-02-28T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2022-09-20T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2023-06-05T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2023-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.006.03NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZKeine Abschreibung593NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Bera tung des Geschäfts 23.006.03NormalSR2StänderatS2023-09-27T00:00:00ZAbschreibung im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.0060+2021-11-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0SGK-NR6Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NRSGK-NSGK6NR1NationalratN12021-10-01T00:00:00ZSGK-SR19Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SRSGK-SSGK19SR2StänderatS12021-10-01T00:00:00ZSR2StänderatS3107m4206Ettlin ErichEttlin ErichFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.de5116EDI4Departement des Innerntrue2021-10-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2022-02-28T00:00:0011Motion an 2. Rat2022-09-20T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2023-09-22T00:00:00207In Ständerat geplant2023-09-27T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign3137m4245Andrey GerhardAndreycosign3166m4274Mäder JörgMädercosign3169f4277Mettler MelanieMettlercosign3182m4290Silberschmidt AndriSilberschmidtcosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslincosign3074m4161Glarner AndreasGlarnercosign3076m4162Grüter FranzGrütercosign3025m4120Romano MarcoRomanocosign3088m4193Nantermod PhilippeNantermodcosign3103f4202Sauter RegineSautercosign3125f4224Wasserfallen FlaviaWasserfallen Flaviacosign3055m4154Addor Jean-LucAddorcontrovert3070m4190Dobler MarcelDobler MarcelFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor21.4313229Erledigt0true06Begründung<p>In seiner Stellungnahme zur Motion 21.3675, schreibt der Bundesrat, dass das Covid-Zertifikat als Ersatzlösung für die Online-Plattform meineimpfungen.ch nicht geeignet wäre. Allerdings ist der Bundesrat dennoch der Meinung, dass die gemachten Erfahrungen mit der Erstellung des Covid-Zertifikats für die weiteren Digitalisierungsschritte im Gesundheitswesen genutzt werden sollten. Es erscheint sinnvoll, den Bürgerinnen und Bürgern mittels eines elektronischen Impfausweises die digitale Aufbewahrung ihrer verschlüsselten Impfdaten an einem sicheren, überall und jederzeit zugänglichen Ort zu ermöglichen. Dank ständiger Aktualisierung soll es (auch über eine App) zudem jederzeit möglich sein zu erfahren, ob eine Impfungen gemäss den neusten Impfempfehlungen auf dem aktuellen Stand ist. Dank technologischem Fortschritt und der - in den letzten Monaten gestiegenen - Affinität der Bevölkerung für digitale Lösungen besteht die Chance, jetzt eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung im Gesundheitswesen vorantreiben zu können.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung eines elektronischen Impfausweises kompatibel mit dem elektronischen Patientendossier (EPD) zu realisieren. Dieser Ausweis, der als Ersatzlösung der Online-Plattform meineimpfungen.ch dienen soll, ist freiwillig und soll im medizinischen oder behördlichen Kontext verwendet werden können, wie der bisherige Papierschein. Der Halter des Ausweises soll seine Impfungen auch in einer App verwalten können. Aufgrund der Erfahrungen von meineimpfungen.ch, ist bei der Umsetzung einer neuen Lösung der Datenschutz und die Sicherheit zentral.</p>1Titel des GeschäftesSchaffung eines elektronischen Impfausweises