202145292025-11-14T06:32:30Z48Mo.5Motion3158m4266Giezendanner BenjaminGiezendannerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2021-12-16T00:00:00Z5151123NormalNR1NationalratN2023-09-18T00:00:00ZAblehnung22-2022-02-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2021-12-16T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2022-02-16T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2023-09-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13155m4263Gafner AndreasGafnercosign2758m4053Aeschi ThomasAeschicosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign3033f4129Herzog VerenaHerzog Verenacosign3078m4163Hess ErichHess Erichcosign3076m4162Grüter FranzGrütercosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign2781f4065Umbricht Pieren NadjaUmbricht Pierencosign3025m4120Romano MarcoRomanocosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign3030m4125Rutz GregorRutz Gregorcosign3095f4173Sollberger SandraSollbergercosign3206m4310Guggisberg LarsGuggisbergcosign3213m4317Huber AloisHubercosign3158m4266Giezendanner BenjaminGiezendannerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor21.4529229Erledigt006Begründung<p>Die demografischen Annahmen des Bundes sehen eine starke Wanderung zu den städtischen Gebieten vor; dies hat einen grossen Einfluss auf die Ergebnisse der VP. Leider entsprechen diese demografischen Prognosen des Bundes nicht den Zahlen der Kantone und keine formelle Konsultation hat stattgefunden, um die Annahmen zu konsolidieren. Um dem Umstand der heute unzureichenden demokratischen Legitimität dieses Berichts bei gleichzeitig hohem politischen Einfluss zu begegnen, wird der Bundesrat beauftragt den Schlussbericht Schweizerische Verkehrsperspektiven 2050 vom 16. November 2021 einer breiten Konsultation zu unterziehen und das Basisszenario nach der Konsultation anzupassen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Bei den Verkehrsperspektiven 2050 handelt es sich um eine planerische Grundlage, die keine politischen Entscheidungen vorwegnimmt und keinen rechtsverbindlichen Charakter hat.</p><p>Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat die Verkehrsperspektiven 2050 zusammen mit den Bundesämtern für Verkehr (BAV), Strassen (ASTRA), Energie (BFE) und Umwelt (BAFU) erarbeitet. Die Annahmen, die den Szenarien zugrunde liegen, haben sie sowohl bundesintern als auch mit Vertretern der Kantone von Verkehrsplanungsbüros und Interessenvertretern aus Verkehr und Wirtschaft diskutiert und konsolidiert.</p><p>In vier Wenn-dann-Szenarien wurden Annahmen getroffen und die entsprechenden Resultate ausgewiesen. Die Szenarien zeigen das Spektrum der möglichen Entwicklung auf und dienen als Grundlage für verschiedene Planungen.</p><p>Das Szenario "Basis" zeigt eine Entwicklung des Verkehrs auf, die sich an den Mobilitätszielen des Bundesrats orientiert, wie er sie in "<a href="https://www.are.admin.ch/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/strategie-und-planung/konzepte-und-sachplaene/sachplaene-des-bundes/sachplan-verkehr-spv/sachplan-verkehr-spv--teil-programm.html">Mobilität und Raum 2050: Sachplan Verkehr, Teil Programm</a>" verabschiedet hat. Vorgängig wurden diese Ziele einer breiten Anhörung und Mitwirkung unterzogen. Dabei wurden auch die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen von National- und Ständerat angehört.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Gemäss ARE "bilden die Verkehrsperspektiven (VP) die künftige strategische Grundlage des UVEK zur Planung von Infrastrukturen. Ebenso geben die VP Impulse für raumplanerische und verkehrspolitische Entscheide und dienen als Grundlage für die Analysen zu Investitionen in Infrastrukturen und Angebote sowie die Mobilitätspolitik". </p><p>Mit dieser Ambition werden mit diesem neuen Bericht politische Entscheidungen vorweggenommen. Dem Bericht wird mit grosser Wahrscheinlichkeit in Zukunft insbesondere auf kantonaler Stufe nahezu rechtsverbindlichen Charakter zugesprochen.</p>1Titel des GeschäftesVerkehrsperspektiven 2050 einer breiten Konsultation unterstellen