202170482025-09-17T11:23:16Z09;2841Fra.14Fragestunde. Frage3175f4283Roth FranziskaRoth FranziskaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2021-03-01T00:00:00Z5151083NormalNR1NationalratN2021-03-08T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832021-03-08T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2021-03-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-03-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13175f4283Roth FranziskaRoth FranziskaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor21.7048229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Am 26. Januar 2021 beauftragte ich die Interne Revision VBS, eine Prüfung bezüglich der Beschaffung von Schutzmasken durchzuführen. Dabei wird geprüft, ob angemessene interne Kontrollen im Prozess der Maskenbeschaffung eingebaut waren, der Preis der erworbenen Schutzmasken marktgerecht war, die Qualität der erworbenen Schutzmasken den gängigen Standards entsprach und ob die mit den Lieferanten vertraglich vereinbarten Konditionen eingehalten wurden. Die Interne Revision VBS führt eine betriebswirtschaftliche Analyse durch. Im Prüfbericht wird sie ein möglichst ganzheitliches Bild zur Beschaffung von Schutzmasken darlegen. Der schriftliche Prüfbericht wird voraussichtlich Ende März 2021 vorliegen und Empfehlungen und Verbesserungsvorschläge enthalten. Aufgrund der laufenden Prüfung äussert sich das VBS nicht zu einer allfälligen Schadenersatzklage. Rechtliche Schritte bleiben Vorbehalten.</p>5Eingereichter Text<p>Die VBS Vorsteherin beauftragte die interne Revision, die Beschaffung medizinischer Güter aufzuarbeiten, die die Armeeapotheke im Zuge der Covid-19-Krise getätigt hat. Zu überprüfen sind die Strukturen, die Neuunterstellung der Armeeapotheke und ob die internen Kontrollen bei der Maskenbeschaffung ausreichend waren.</p><p>- Bis wann liegen die Ergebnisse der internen Untersuchung vor?</p><p>- Wird eine zivilrechtliche Klage auf Schadenersatz geprüft?</p><p>- Sind Empfehlungen für Verbesserungen zu erwarten?</p>1Titel des GeschäftesKlärung der Verantwortungsfrage bei den Pannen in der Maskenbeschaffung