202171082025-09-17T11:19:10Z15;2841;48Fra.14Fragestunde. Frage3142f4250Bircher MartinaBircherFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2021-03-02T00:00:00Z5151083NormalNR1NationalratN2021-03-08T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832021-03-08T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2021-03-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-03-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13142f4250Bircher MartinaBircherFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor21.7108229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Covid-19-Verordnung besondere Lage hielt abschliessend fest, welche Produkte während der angeordneten Schliessung bestimmter Geschäfte weiterhin vor Ort in den Läden verkauft werden durften. Es ging dabei um Güter des täglichen Bedarfs. Bei der Erarbeitung der Liste mit den entsprechenden Gütern wurden die Detailhandelsverbände einbezogen. Die Abgrenzung ist aber in jedem Fall schwierig. Deshalb hat der Bundesrat auch die Möglichkeit von Click&amp;Collect sowie das Abholen telefonisch bestellter Waren ausdrücklich erlaubt. Der Kauf eines Velohelms oder eines Kindersitzes war also jederzeit möglich. Der Verkauf von Velokörben unterlag der gleichen Einschränkung. Duftstecker für das Auto fielen unter die Reinigungs- und Pflegeprodukte, deren Verkauf zulässig war. </p>5Eingereichter Text<p>Mit der Schliessung der Verkaufsgeschäfte im Januar 2021 fanden, wie schon 2020, Sortimentsbeschränkungen statt. Unter anderem konnten Artikel nicht gekauft werden, welche vom Strassenverkehrsgesetz vorgeschrieben sind z.B. Velohelme (bei E-Bike) oder Autokindersitze.</p><p>Wie begründet der Bundesrat, dass diese Artikel abgesperrt wurden, währenddessen Velokörbe oder Auto Duftstecker verkauft werden durften?</p>1Titel des GeschäftesSortimentsbeschränkung während Geschäftsschliessung 2021