202173112025-09-17T11:11:12Z2841;15;09;24Fra.14Fragestunde. Frage3175f4283Roth FranziskaRoth FranziskaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2021-03-10T00:00:00Z5151083NormalNR1NationalratN2021-03-15T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2021-03-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-03-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13175f4283Roth FranziskaRoth FranziskaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor21.7311229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die LBA-Emix-Vereinbarung sieht vor, dass die unbrauchbaren "Atemschmutzmasken" (sic!) an die Emix zurückgehen.</p><p>- Warum werden diese unbrauchbaren Masken nicht auf Kosten der Emix vernichtet?</p><p>- Wie verhindert der Bundesrat, dass die Emix diese "Atemschmutzmasken" an Gutgläubige weiterverkauft?</p><p>- Die Zürcher Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte und die Eidg. Zollverwaltung führten bei der Emix Razzien durch. Prüft die Zollverwaltung auch zivilrechtliche Ansprüche des Bundes an die Emix?</p>1Titel des GeschäftesVerhindert die Vereinbarung der Logistikbasis der Armee (ALB) mit der Emix weitere Geschäfte mit den «Atemschmutzmasken»?