202175302025-11-14T08:11:47Z66;2446Fra.14Fragestunde. Frage3208m4312Storni BrunoStorniFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2021-06-08T00:00:00Z5151103NormalNR1NationalratN2021-06-14T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832021-06-14T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2021-06-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-06-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13208m4312Storni BrunoStorniFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor21.7530229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in italienischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>- Zahlreiche Gemeinden erheben von den Stromkonsumentinnen und -konsumenten Gebühren, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund. Kann der Bundesrat angeben, wo in der Schweiz dies der Fall ist?</p><p>- Offenbar werden diese Gebühren nur auf dem Stromnetz erhoben; auf anderen öffentlichen Versorgungsnetzen, wie etwa dem Erdgasnetz, fallen keine solchen Gebühren an. Wie beurteilt der Bundesrat diese Diskriminierung einer einheimischen erneuerbaren Energie zugunsten einer importierten fossilen Energie?</p><p>- Wie beurteilt er diese diskriminierenden Gemeindegebühren in Bezug auf die Ziele der Energiestrategie 2050?</p>1Titel des GeschäftesDiskriminierende kommunale Abgaben bei der Stromlieferung, z. B. für die Nutzung von öffentlichem Grund, benachteiligen die erneuerbaren Energien