202176512025-09-17T11:08:39Z08;2841;12;36;15Fra.14Fragestunde. Frage2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-SchneiterFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.authorNR1NationalratN2021-09-14T00:00:00Z5151113NormalNR1NationalratN2021-09-20T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832021-09-20T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2021-09-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-09-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-SchneiterFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.author21.7651229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ende November wird sich die Ministerkonferenz mit einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte befassen. Bislang lehnte die Schweiz die eingereichten Vorschläge ab.</p><p>- Ist es richtig, dass der Bundesrat das geltende TRIPS-Abkommen resp. den darin verankerten Patentschutz weiterhin aktiv verteidigt?</p><p>- Welchen Plan verfolgt er zur Sicherung des Forschungsstandorts Schweiz für den Fall, dass die Beschlüsse nicht den Zielen der Schweiz entsprechen?</p>1Titel des Geschäftes12. WTO-Ministerkonferenz / Vorschlag einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte