202179412025-09-17T11:24:13Z04;2841Fra.14Fragestunde. Frage3034f4130Masshardt NadineMasshardtFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2021-09-22T00:00:00Z5151113NormalNR1NationalratN2021-09-27T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2021-09-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-09-27T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13034f4130Masshardt NadineMasshardtFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor21.7941229Erledigt005Eingereichter Text<p>Am 12. September machte Bundesrat Maurer folgende Aussage: "Und wenn wir dann diese Coronakrise mal überwunden haben, sofern es überhaupt eine Krise ist, das kann man ja durchaus ja auch noch hinterfragen, wie gross diese Krise ist, dann müssen wir uns genau wieder auf diese Grundwerte besinnen, (...) die uns gewährt sind in der Verfassung, Meinungsfreiheit (...)"</p><p>Unterstützt der Bundesrat die Behauptung, dass wir uns aktuell nicht mehr auf die Grundrechte besinnen?</p>1Titel des GeschäftesSturm aufs Bundeshaus, Kollegialitätsprinzip und die Rolle von Bundesrat Ueli Maurer 8