202180232025-09-17T11:24:25Z2831;1216;36;08Fra.14Fragestunde. Frage3152m4260Fivaz FabienFivaz FabienFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2021-11-30T00:00:00Z5151123NormalNR1NationalratN2021-12-06T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832021-12-06T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2021-11-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-12-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13152m4260Fivaz FabienFivaz FabienFraktion GG6Grüne Fraktionauthor21.8023229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Die Unterscheidung von Raubgut und Fluchtgut führt in der Provenienzforschung immer wieder zu Diskussionen. Ein 2015 veröffentlichtes Rechtsgutachten besagt, dass Fluchtgut im Schweizer Recht nicht als Raubgut gilt und Gesuche um Restitution daher nicht möglich sind. Nun hat die Schweiz jedoch die Erklärung Terezin unterzeichnet.</p><p>- Wie stellt der Bundesrate sich zu diesem Unterschied?</p><p>- Sind die Gesuche um Restitution von Fluchtgut begründet?</p>1Titel des GeschäftesFluchtgut bei der Provenienzforschung: Welche Bestimmungen gelten im Schweizer Recht für Kunstwerke, die indirekt gestohlen wurden?