202180452025-09-17T11:16:54Z15;48;52;2446;66Fra.14Fragestunde. Frage3145m4253Clivaz ChristopheClivaz ChristopheFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2021-12-01T00:00:00Z5151123NormalNR1NationalratN2021-12-06T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2021-12-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-12-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13145m4253Clivaz ChristopheClivaz ChristopheFraktion GG6Grüne Fraktionauthor21.8045229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die vorgezogene EU-Richtlinie über Batterien enthält Ziele in Bezug auf die Förderung von Recycling und wird 2022 in Kraft treten.</p><p>- Wie rechtfertigt der Bundesrat angesichts dessen die Möglichkeit einer Befreiung der Automobilbranche in der Schweiz von der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Industrie- und Fahrzeugbatterien ab dem 1. Januar 2022, ohne dass messbare Ziele erreicht werden müssen?</p><p>- Und warum wurde für diese Befreiung eine Dauer von 5 Jahren und nicht ein kürzerer Zeitraum vorgesehen?</p>1Titel des GeschäftesWarum wird die Automobilbranche von der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Batterien befreit?