202181442023-10-23T08:04:04Z66;52;08Fra.14Fragestunde. Frage3150m4258Egger KurtEgger KurtFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2021-12-08T00:00:00Z5151123NormalNR1NationalratN2021-12-13T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832021-12-13T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2021-12-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-12-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13150m4258Egger KurtEgger KurtFraktion GG6Grüne Fraktionauthor21.8144229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Französische Kernkraftwerke verfügen über eine unbefristete Betriebsbewilligung. Es gibt somit keine befristete Laufzeit, die verlängert werden kann, sondern nur einen Langzeitbetrieb. Folglich wird Frankreich keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen und die Espoo-Konvention gelangt nicht zur Anwendung. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat und das Bundesamt für Energie wurden von der französischen Autorité de sûreté nucléaire jedoch im Rahmen der französisch-schweizerischen Kommission für die nukleare Sicherheit und den Strahlenschutz über den geplanten Langzeitbetrieb dieser Reaktoren in Frankreich informiert.</p>5Eingereichter Text<p>Demnächst soll in Frankreich eine öffentliche Anhörung zur Laufzeitverlängerung der 900 MW-Reaktoren in Tricastin eröffnet werden. Italien hat bereits im Sommer eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung UVP gefordert.</p><p>- Wird die offizielle Stelle für grenzüberschreitende UVP im BAFU eine Beteiligung der Schweiz einfordern?</p><p>- Führt die Schweiz bilaterale Gespräche mit der französischen Atomaufsicht über die Laufzeitverlängerungen in Frankreich?</p>1Titel des GeschäftesKonsultation über die mögliche Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren in Frankreich unter der Espoo Konvention