202182092023-10-23T08:06:42Z48;2846;15;04Fra.14Fragestunde. Frage3171m4279Pointet FrançoisPointetFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2021-12-08T00:00:00Z5151123NormalNR1NationalratN2021-12-13T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832021-12-13T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2021-12-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2021-12-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13171m4279Pointet FrançoisPointetFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor21.8209229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Artikel 39 Absatz 1 des Eisenbahngesetzes (EBG) regelt die Einrichtung von Nebenbetrieben zu kommerziellen Zwecken auf Bahnhofgebieten.</p><p>Die zahlreichen Verdichtungsprojekte auf Bahnhofgebieten, die derzeit von SBB Immobilien entwickelt werden, profitieren von sehr unterschiedlich dimensionierten Bewilligungen für kommerzielle Betriebe, was zu grossem Druck, ja sogar zu unlauterem Wettbewerb im lokalen Handel führt.</p><p>Gibt es Kriterien, mit denen sich das "Bahnhofgebiet" objektiv definieren lässt?</p><p>Falls ja, welche sind es?</p><p>Falls nein, weshalb nicht?</p>1Titel des GeschäftesBau von Geschäften in den Bahnhöfen: unterschiedlich grosse Flächen