202210122025-06-24T21:56:53Z09;04A18Anfrage3180f4288Schlatter MarionnaSchlatterFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2022-03-17T00:00:00Z5151132022-05-04T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2022-03-17T00:00:009Eingereicht2022-05-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13190f4298Weichelt ManuelaWeicheltcosign3180f4288Schlatter MarionnaSchlatterFraktion GG6Grüne Fraktionauthor22.1012229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1./2. Informationen zu menschlichen Quellen, Legendierungen und der Bewaffnung von NDB-Mitarbeitenden sind vertraulich und werden nicht öffentlich kommuniziert. Die Tätigkeiten des NDB werden nebst internen Kontrollmechanismen insbesondere von zwei Aufsichtsorganen - der unabhängigen Aufsichtsbehörde über den Nachrichtendienst (AB-ND) sowie der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) als parlamentarische Oberaufsicht - beaufsichtigt. Die AB-ND und die GPDel haben Zugang zu sämtlichen Informationen und Unterlagen sowie Zutritt zu allen Räumlichkeiten des NDB. Sie sind im Zusammenhang mit menschlichen Quellen, Legendierungen und der Bewaffnung von NDB-Mitarbeitenden informiert. Insbesondere sieht das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (NDG; SR 121) eine jährliche Orientierung der GPDel über den Zweck und die Anzahl der Tarnidentitäten, die durch den NDB oder die kantonalen Nachrichtendienste verwendet werden, vor.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Verschiedene Medienberichte haben bezüglich der Funktionsweise im NDB und der Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen Verunsicherung ausgelöst. Ich bitte ich den Bundesrat daher, folgende Fragen zu</p><p>beantworten:</p><p>1. Wie viele menschliche Quellen gem. Artikel 15 und wie viele Legendierungen gem. Artikel 17 wurden seit 2017 eingesetzt? In welchen Bereichen gemäss NDG war dies der Fall? Was waren die Kosten</p><p>und Ergebnisse?</p><p>2. Wie verhält es sich mit der Bewaffnung der NDB Mitarbeitenden gem. Artikel 8 NDG? Wurde sie seit 2017 eingesetzt und wenn ja, in welchen Bereichen?</p>1Titel des GeschäftesTransparente Informationen über die Funktionsweise des NDB