202234402025-06-19T09:06:45Z66;2846;52;55Mo.5Motion3118m4217Cattaneo RoccoCattaneoFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2022-05-11T00:00:00Z5151143NormalNR1NationalratN2022-09-30T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2025-06-18T00:00:00ZAblehnung22+2022-08-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN12022-05-11T00:00:00ZUREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12022-05-11T00:00:00ZN/A-D-V9999Provisorische Kommission-VDummy-D-VN/A-D9999V3Vereinigte BundesversammlungB32025-03-31T16:43:41ZSR2StänderatS3105m4204Rieder BeatRiederdeUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2022-05-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2022-09-30T00:00:00204Zugewiesen an die behandelnde Kommission2025-03-31T00:00:00230Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen2025-06-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13151m4259Farinelli AlexFarinellicosign3171m4279Pointet FrançoisPointetcosign3131m4230Bregy Philipp MatthiasBregycosign3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslincosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign3207m4311Marchesi PieroMarchesicosign3208m4312Storni BrunoStornicosign3118m4217Cattaneo RoccoCattaneoFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor22.3440229Erledigt006Begründung<p>Die Deponien führen zu menschengemachten Veränderungen in der Landschaft mir Auswirkungen auf die Allgemeinheit: Sie haben sowohl finanzielle Folgen als auch Auswirkungen auf Umwelt und Landschaft. Ist eine Deponie abgeschlossen, produziert sie nurmehr Unkraut und kann künftig weder für die Landwirtschaft noch für die Forstwirtschaft genutzt werden. Viele dieser Standorte würden sich daher ausgezeichnet für eine Wertschöpfung eignen: die Erzeugung von Solarenergie. Vernünftig installierte Photovoltaikanlagen sind nämlich mit dem Landschaftsschutz und mit den ökologischen Aspekten vereinbar. Für die Gemeinden, auf deren Boden sie stehen, wären sie zudem eine dauerhafte Einnahmequelle. </p><p>Diese Gelegenheit, auf dem eigenen Boden in Projekte zur Erzeugung von sauberer und einheimischer Energie zu investieren, könnte den heute noch (viel zu!) langsamen Prozess zur Substitution von umweltbelastenden, teuren und importierten Energiequellen beschleunigen. </p><p>In der Schweiz haben wir in Felsberg im Kanton Graubünden ein gelungenes Beispiel dafür </p><p>(<a href="https://www.felsberg.cht_docn/618235/Solarkraftwerk_Energie_statt_Wii.pdf">https://www.felsberg.cht_docn/618235/Solarkraftwerk_Energie_statt_Wii.pdf</a>), und im nahen Italien gibt es bereits verschiedene Beispiele für Projekte, die erfolgreich auf Deponien umgesetzt wurden.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit das grosse Potenzial für die Erzeugung von Solarenergie auf Deponien, auf wiederaufgefüllten Materialentnahmestellen (einschliesslich stillgelegter Steinbrüche) und auf verändertem Terrain genutzt werden kann (siehe Abfallverordnung, VVEA).</p><p>In der Tat verfügt die Landesregierung über weitreichende Gesetzgebungsbefugnisse im Bereich dieser Kulturlandschaften.</p><p>Dadurch erweitern sich die Möglichkeiten zur Erzeugung von sauberer Energie ausserhalb der Bauzonen, was wiederum die Energiewende beschleunigt, ohne dabei der Landwirtschaft Flächen zu entziehen oder Artenvielfalt zu schaden.</p>1Titel des GeschäftesNutzung von Deponien zur Erzeugung von Solarenergie