202242072025-04-24T19:23:45Z24;48;52Mo.5Motion2781f4065Umbricht Pieren NadjaUmbricht PierenFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2022-09-30T00:00:00Z5151165Adm2024-09-27T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2022-11-23T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2022-09-30T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2022-11-23T00:00:00203Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor2024-09-27T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13138f4246Badertscher ChristineBadertschercosign3139m4247Baumann KilianBaumanncosign3142f4250Bircher MartinaBirchercosign3144f4252Christ KatjaChristcosign3145m4253Clivaz ChristopheClivaz Christophecosign3154f4262Funiciello TamaraFuniciellocosign3155m4263Gafner AndreasGafnercosign3158m4266Giezendanner BenjaminGiezendannercosign3163m4271Kamerzin SidneyKamerzincosign3169f4277Mettler MelanieMettlercosign3177f4285Rüegger MonikaRüeggercosign3179f4287Schaffner BarbaraSchaffnercosign3186f4294Studer LilianStudercosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2760m4049Aebischer MatthiasAebischer Matthiascosign3055m4154Addor Jean-LucAddorcosign3104m4203Barrile AngeloBarrilecosign3016f4102Bertschy KathrinBertschycosign3131m4230Bregy Philipp MatthiasBregycosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2789m4077Feller OlivierFellercosign2757m4051de Courten Thomasde Courtencosign3069m4160Dettling MarcelDettlingcosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2690m3887Heer AlfredHeercosign2799m4094Hess LorenzHess Lorenzcosign2786m4083Grossen JürgGrossen Jürgcosign3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslincosign3074m4161Glarner AndreasGlarnercosign3117f4216Gutjahr DianaGutjahrcosign3078m4163Hess ErichHess Erichcosign3076m4162Grüter FranzGrütercosign3115m4214Gugger Niklaus-SamuelGuggercosign2614f1139Markwalder ChristaMarkwaldercosign2735m4008Landolt MartinLandoltcosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtcosign3046m4144Matter ThomasMatter Thomascosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign3025m4120Romano MarcoRomanocosign2752m4046Quadri LorenzoQuadricosign3121m4220Roduit BenjaminRoduitcosign3088m4193Nantermod PhilippeNantermodcosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2766f4060Schneeberger DanielaSchneebergercosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign3094f4199Seiler Graf PriskaSeiler Grafcosign3032f4128Trede AlineTredecosign3030m4125Rutz GregorRutz Gregorcosign3099m4177Walliser BrunoWallisercosign3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlercosign3095f4173Sollberger SandraSollbergercosign3135f4234Schläpfer ThereseSchläpfer Theresecosign3125f4224Wasserfallen FlaviaWasserfallen Flaviacosign3048m4146Siegenthaler HeinzSiegenthalercosign3208m4312Storni BrunoStornicosign3206m4310Guggisberg LarsGuggisbergcosign3210f4314Heimgartner StefanieHeimgartnercosign3211f4315Brenzikofer FlorenceBrenzikofercosign3213m4317Huber AloisHubercosign3029m4124Schilliger PeterSchilligercosign3216m4319Graber MichaelGrabercosign3217m4320Amoos EmmanuelAmooscosign3223f4328Imboden NatalieImbodencosign2781f4065Umbricht Pieren NadjaUmbricht PierenFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor22.4207229Erledigt006Begründung<p>Das Projekt eines multifunktionalen Grimseltunnels ist per Ende 2022 baureif. Der neue Tunnel sieht einen einspurigen Bahntunnel zwischen lnnertkirchen und Oberwald vor. Mit dem Bau des Tunnels wird gleichzeitig die neue Grimsel-Höchstspannungsleitung unterirdisch verlegt (verkabelt). Der multifunktionale Grimseltunnel weist zahlreiche Vorzüge und Modellcharakter auf: </p><p>- Erstmalig werden Bahn und Hochspannungsleitungen über eine längere Strecke (22 km) gebündelt. Damit wird ein Auftrag des Bundesrates aus dem Jahr 2019 zur Bündelung von Infrastrukturen umgesetzt und das Projekt wird Vorbildcharakter haben für weitere Bündelungsprojekte. </p><p>- Durch die unterirdische Linienführung und Bündelung werden der Bodenverbrauch reduziert und Eingriffe ins Landschaftsbild sogar rückgängig gemacht, so wie es auch den Zielsetzungen der Perspektive Bahn 2050 entspricht. </p><p>- Dank den Synergien zwischen Verkabelung und Bahntunnel entsteht ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis. </p><p>- Mit dem Bau des Grimseltunnels wird erstmals das Schmalspurnetz nördlich und </p><p>südlich der Berner Alpen zusammengeschlossen und es entsteht ein neues, attraktives touristisches Produkt welches auch die Erreichbarkeit der am Streckennetz liegenden Ortschaften wesentlich verbessert und so regionalökonomische Impulse im zentralen Alpenraum auslösen kann. </p><p>- Die bautechnischen Risiken sind minim, da die Geologie an der Grimsel bestens bekannt ist. </p><p>Für die Verkabelung der Höchstspannungsleitung besteht eine zeitliche Dringlichkeit. Das entsprechende Sachplanverfahren wurde im Sommer 2022 durchgeführt. Seitens der betroffenen Stellen des Bundes, der Kantone und Gemeinden sowie der weiteren interessierten Akteure wird diese Verkabelung in Kombination mit dem gleichzeitigen Bau des Grimselbahntunnels klar favorisiert. Damit die Verfahren kombiniert und der Bau des Grimseltunnels in Angriff genommen werden kann, muss zwingend ein Finanzierungsentscheid zum bahntechnischen Teil im Jahr 2023 vorliegen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Vom Juni bis Oktober 2022 hat der Bundesrat eine Vernehmlassung durchgeführt zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an den Bundesbeschlüssen und zur Perspektive BAHN 2050. Im erläuternden Bericht (Fedlex&gt;Vernehmlassungen&gt;Abgeschlossene) hat das UVEK über den Stand des Projektes Grimselbahn berichtet. Ende 2022 werden Unterlagen zur Machbarkeit eines multifunktionalen Grimseltunnels in Form von Studien vorliegen, welche die Bündelung beider Infrastrukturvorhaben grundsätzlich belegen. Ausstehend ist der Entscheid des Bundesrates zum SÜL-Verfahren, welcher eine Voraussetzung ist, für eine Verkabelung der bisherigen Freileitungen über die Grimsel.</p><p>Um ein Projekt in einem Ausbauschritt aufzunehmen, muss laut Art. 48c Ziffer 2 des Eisenbahngesetzes (EBG; SR 742.101) ein Bedarfsnachweis und ein betriebs- und volkswirtschaftlich abgestütztes Angebotskonzept vorliegen. Im Rahmen des Planungsprozesses zum Ausbauschritt 2035 wurde dies in den Jahren vor 2018 für die Grimselbahn gemacht. Daraus resultierte ein ungenügendes Nutzen-Kosten-Verhältnis von 0,7 bei einer damaligen Kostenschätzung von 250 Mio. Franken. Deshalb wurde das Projekt im Ausbauschritt 2035 nicht zur Realisierung beantragt.</p><p>Im Rahmen der Botschaft zum nächsten Ausbauschritt, die 2026 vorgelegt wird, soll das Projekt der Grimselbahn erneut bewertet und damit auch anderen Bahnprojekten gegenübergestellt werden, um dem Parlament eine fundierte Entscheidungsgrundlage unterbreiten zu können. Die Netto-Ausbaukosten dürften nach aktuellen Informationen um einiges höher liegen. Genauere Angaben dazu werden Ende 2022 vorliegen.</p><p>Der Bundesrat ist dennoch bereit, die Zeit bis 2026 zu nutzen, um die Projektreife eines multifunktionalen Tunnels bis zu diesem Zeitpunkt zu erlangen. Um keine Präjudizen zu schaffen und das Projekt nicht zu verzögern, ist zu prüfen, die notwendigen Studien (Vorprojekt) im Rahmen der Botschaft zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur zu finanzieren, die der Bundesrat 2023 verabschieden wird.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, spätestens im Jahr 2023 dem Parlament einen Beschluss zur Finanzierung des multifunktionalen Grimseltunnels vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesMultifunktionaler Grimseltunnel. Chance jetzt nutzen!