202270112025-09-18T14:28:28Z08;09;1236Fra.14Fragestunde. Frage3189m4297Walder NicolasWalderFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2022-02-28T00:00:00Z5151133NormalNR1NationalratN2022-03-07T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2022-02-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2022-03-07T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13189m4297Walder NicolasWalderFraktion GG6Grüne Fraktionauthor22.7011229Erledigt005Eingereichter Text<p>Am vergangenen 1. Februar hat Amnesty International einen eindrücklichen Bericht veröffentlicht, in dem das System der "Unterdrückung und Herrschaft" über die Palästinenserinnen und Palästinenser in Palästina und Israel als Apartheidregime bezeichnet wird.</p><p>Die Apartheid wird als Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrachtet.</p><p>- Zu welcher Analyse dieses Berichts und der Situation der Palästinenserinnen und Palästinenser gelangt der Bundesrat angesichts dieser Tatsache?</p><p>- Welche Schritte wird der Bundesrat einleiten, um diese Apartheid anzuprangern und sicherzustellen, dass ihr schnell ein Ende gesetzt wird?</p>1Titel des GeschäftesSituation der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel und Palästina