202276962025-09-18T14:36:28Z1236;08;15;10Fra.14Fragestunde. Frage3124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2022-09-14T00:00:00Z5151163NormalNR1NationalratN2022-09-19T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832022-09-19T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2022-09-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2022-09-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13124m4223Molina FabianMolinaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor22.7696229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Am 31. August 2022 veröffentlichte das OHCHR seine Bewertung zu den Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Der Bericht dokumentiert schwere Menschenrechtsverletzungen und spricht von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.</p><p>- Welche Konsequenzen zieht der Bundesrat aus dem Bericht?</p><p>- Ist er bereit, sich den EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen dieser Verbrechen anzuschliessen?</p><p>- Ist er bereit Leitlinien für in der Region tätige Schweizer Unternehmen zu erlassen?</p>1Titel des GeschäftesBericht des OHCHR zu schwersten Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang