202279442025-09-18T14:34:55Z66;08Fra.14Fragestunde. Frage3222m4327Mahaim RaphaëlMahaimFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2022-11-30T00:00:00Z5151173NormalNR1NationalratN2022-12-05T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832022-12-05T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2022-11-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2022-12-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13222m4327Mahaim RaphaëlMahaimFraktion GG6Grüne Fraktionauthor22.7944229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat am 9. November 2022 angekündigt, dass er eine Standortbestimmung in Bezug auf den Vertrag über die Energiecharta vornehmen will, um herauszufinden, ob die Schweiz weiterhin Vertragsstaat sein oder vom Vertrag zurücktreten soll.</p><p>Welche zusätzlichen Beurteilungsgrundlagen benötigt der Bundesrat, damit er schon heute beantragen kann, vom Vertrag zurückzutreten, wie dies verschiedene Nachbarländer der Schweiz tun und gerade tun?</p>1Titel des GeschäftesVertrag über die Energiecharta: Was braucht es noch für einen Rücktritt?